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Verordnung betreffend Abänderung des Zolltarifs vom 30. Juli 1888.
Mit Genehmigung des Herrn Reichskanzlers wird verordnct:
1. In dem mit der Zollverordnung für das Schutzgebiet der Neu-Guinca-Kompagnie vom
30. Juni 1888 verbundenen Zolltarif ist bei Position 3 „Weine, soweit sie nicht unter Nr. 4 fallen“, ein-
zusügen in der Rubrik „Maßstab der Verzollung“:
in Fässern
und in der Rubrik „Zollsatz“:
für 1 Liter 30 Pfennig.
2. An Stelle der dem Zolltarif als „Anmerkungen“ beigefügten Bestimmungen treten die folgenden:
Anmerkung zu 1 bis 6. Die Verpackung muß in der Regel in Kisten mit einer Flaschen= oder
Krukenzahl, die durch 12 aufgeht, geschehen.
Anmerkung zu 1, 2 und 4. Die Einführung anders als in Flaschen bis zu 150 Centiliter
Inhalt darf nicht stattfinden.
Anmerkung zu 3. Ist bei der Einführung in Fässern der Nauminhalt durch die Faklura oder
Aichungszeichen nach dem Urtheil der Zollbehörde ausreichend nicht nachgewiesen, so bestimmt diese den
Inhalt durch Vermessung.
Anmerkung zu 5. Die Einführung anders als in Flaschen oder Kruken bis zu 150 Centiliter
Inhalt darf nicht stattfinden. Dic in geringeren Mengen eingehenden medizinischen Spirituosen sind von
der Verzollung ausgenommen.
3. Die Verordnung tritt am 10. Jannar 1896 in Kraft.
Berlin, den 18. Oktober 1895.
Die Direltion der Neu-Guinca-Kompagnic.
gcz. A. v. Hansemann, (L. S.) gez. Leut,
Vorsitzender. Mitglied.
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Perspnalien.
Der Präsident der Handelskammer in Köln, Geheimer Kommerzienrath G. Michels, und der
Direktor des Norddeutschen Lloyd in Bremen, Dr. Wiegand, sind durch den Reichskanzler zu Mitgliedern
des Kolonialraths ernannt worden. m——.
Der Sekondlientenant vom Königlich bayerischen Leib-Infanterie-Regiment Graf Fugger v. Glött
ist in die Kaiserliche Schutztruppe für Deulsch-Ostafrila eingetreten.
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Nichtamtlicher Theil.
Perspnal-Machrichten. # Ramerun.
« . « Der frühere Zollassistent Küas ist am 5. Sep-
Deutsch-Ostafrita. tember in Kamerun eingetrosfen und hat die Leitung
Der Premierlieutenant in der Kaiserlichen Schutz= des nen errichteten Zollamts in Kribi übernommen.
truppe Link ist einer Drahtmeldung zufolge am 5.
d. Mts. infolge eines Unglücksfalles verstorben. # — —
Der in den Dienst des Kaiserlichen Gouverne- · Mao. *
ments getretene Maschinist 2. Klasse Spangenberg Der Zolldirektor Boeder hat nach Ablauf seines
hat am 6. d. Mts. die Musreie angetreten. Urlaubs am 10. d. Mts. die Rückreise nach Klein-
Popo angetreten.
Der in den Dienĩt des Kaiserlichen Gouverne-
ments getretene Bergassessor Bornhardt und der Der Zollassistent Schwarz ist nach Ablauf seines
Bergmann Schwarz sind nach Ostafrika abgereist. Urlaubs nach Togo zurückgereist
