Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1907. (41)

—  5  —

Artikel  5.
Dieses  Gesetz  tritt  am  1.  April  1907  in  Kraft.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.
Gegeben  Berlin  im  Schloß,  den  7.  Januar  1907.

(L.  S.)  Wilhelm.

Graf  von  Posadowsky.

(Nr.  3286.)  Verordnung,  betreffend  Abänderung  der  Ausführungsbestimmungen  zu  dem  Gesetz
über  die  Kriegsleistungen.  Vom  29.  Dezember  1906.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König
von  Preußen  etc.

verordnen  in  Ausführung  des  Gesetzes  über  die  Kriegsleistungen  vom  13.  Juni  1873
(Reichs-Gesetzbl.  S.  129)  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des
Bundesrats,  was  folgt:

Artikel  I,  § 1b  der  Verordnung  vom  14.  April  1888  (Reichs-Gesetzbl.
S.  142)  wird  aufgehoben;  im  Abschnitt  I  der  Verordnung  vom  1.  April  1876
(Reichs-Gesetzbl.  S.  137),  betreffend  die  Ausführung  des  Gesetzes  vom  13.  Juni
1873  über  die  Kriegsleistungen,  werden  die  Festsetzungen  unter  Ziffer  3,  2  zu  §  10
des  Gesetzes  durch  folgende  Bestimmungen  ersetzt:

Die  Vergütung  für  Naturalverpflegung  erfolgt  —  sowohl  für  Offfiziere,
Sanitätsoffiziere  und  obere  Beamte,  als  auch  für  Mannschaften  und  Unterbeamte
  nach  §  9  Nr.  2  Abs.  1  des  Gesetzes  über  die  Naturalleistungen  für
die  bewaffnete  Macht  im  Frieden  in  der  Fassung  des  Gesetzes  vom  9.  Juni  1906.

Danach  beträgt  die  Vergütung  für  Naturalverpflegung  für  den  Kopf
und  Tag:

mit  Brot  ohne  Brot
a)  für  die  volle  Tageskost  1,20  Mark,  1,5  Mark,
b) --  --  Mittagskost  --  --  --  --  --  60  Pfennig,  55  Pfennig,
c) --  --  Abendkost  --  --  --  --  --  50  ,  45

d)  --  --  Morgenkost  --  --  --  --  --  25  /  20