Metadata : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1855. (32)

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Einziger  Artikel.

Der  durch  den  Bau  und  die  Ausrüstung  der  Bahnlinie  zwischen  Heilbronn  und
Friedrichshafen  bis  jetzt  verursachte  Aufwand  wird,  soweit  solcher  nicht  durch  die  biezu
aufgenommenen  Anlehen  und  den  der  Restverwaltung  entnommenen  Zuschuß  gedeckt  erscheint,
  auf  den  Grundstock  übernommen.

Der  Art.  3  des  Gesetzes  vom  18.  April  1843  erleidet  hiedurch  eine  theilweise  Abänderung.


Unser  Finanz-Ministerium  ist  mit  der  Vollziehung  vieses  Gesetzes  beauftragt.

Gegeben,  Stuttgart,  den  17.  September  1855.

Wilhelm.

Für  den  Finanz-Minister:
der  Director
Sigel.  Auf  Befebl  des  Königs,
Für  den  Chef  des  Geheimen-Cabinets:
der  Geheime  Legationeratb
Gros.

B)  Gese  6,
betreffend  den  Fonds  für  Einlösung  des  Staatspapiergelds.

Wilheim,
von  Gottes  Gnaden  König  von  Württemberg.

Da  der  in  dem  Gesetze  vom  10.  Mai  1850  (Reg.Blatt  S.  235)  der  Staatsschuldenzahlungskasse
  zugewiesene  besondere  Baarfonds  zur  Sicherstellung  der  Einlösung  des
Staatspapiergelds  für  diesen  Zweck  nach  den  bisherigen  Erfahrungen  nicht  in  Anspruch
genommen  zu  werden  pflegt,  so  verordnen  und  verfügen  Wir,  nach  Anhörung  Unseres
Geheimen-Rathes  und  unter  Zustimmung  Unserer  getreuen  Stände,  wie  folgt: