Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1854. (45)

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Fehlt  ein  oder  der  andere  Kupon,  so  wird  der  Betrag  desselben  in  Abzug  gebracht
  und  um  so  viel  die  zuruͤckzuzahlende  Summe  ermaͤßigt.

Privatvermerke,  durch  welche  Kassenscheine  außer  Kurs  gesetzt  sind,  sind
der  Kasse  gegenüber  nicht  bindend,  sie  ist  aber  berechtigt,  die  Beseirizung  derselben
  zu  fordern  und  bis  dahin  die  Kündigung  zu  beanstanden.  Kassenscheine,
welche  auf  einen  bestimmten  Inhaber  lauten,  bönnen  nur  durch  Cessionen,
welche  sich  auf  dem  Kassenscheine  selbst  befinden,  auf  einen  anderen  übertragen
werden.  Die  Echtheit  der  Cessionen  zu  prüfen,  ist  die  Kasse  nicht  verpflichtet.
Bei  den  Rekognitionsscheinen  kommen  diese  Bestimmungen  ebenfalls  zur
Anwendung.

F.  20.

Die  Zinsen  der  Kassenscheine  werden  in  halbjährigen  Terminen  vom
2.  bis  zum  d.  Januar  und  vom  1.  bis  zum  8.  Juli,  oder  resp.  vom  1.  bis
zum  8.  April  und  vom  1.  bis  zum  8.  Oktober  von  den  Kassen  in  Sigmaringen
  und  Hechingen,  sowie  an  denjenigen  Orten,  welche  die  Direktion  durch  besondere
  Bekanntmachungen  oder  in  den  Kassenscheinen  selbst  namhaft  machen
wird,  bezahlt.

G.  21.

Zu  diesem  Behufe  werden  mit  jedem  Kassenscheine  Zinskupons,  und  zwar
von  dem  naächsten  eintretenden  Zinsgzahlungstermine  ab,  für  einen  Zeitraum
von  acht  auf  einander  folgenden  Jahren,  also  sechszehn  an  der  Zahl,  nach  dem

.,  beigefügten  Formulare  ausgefertigt  und  denselben  ein  Talon  der  Anlage  gemäß
beigefügr,  gegen  dessen  Produktion  nach  Ablauf  der  achtjährigen  Frist  die  neuen
Zinskupons,  und  zwar  wiederum  auf  die  Reihe  von  acht  Jahren,  verabreicht
werden.
§.  22,.

Erfolgt  die  Einzahlung  des  Anlehens  nicht  an  einem  der  F.  20.  aufgeführten
  Termine,  so  werden  außer  den  nach  F.  21.  auszufertigenden  Kupons
für  die  Zeit  vom  Einzahlungstage  bis  zum  Schlusse  des  Vierteljahres  besondere
  Theil-Zinskupons  ausgestellt,  auf  welche  übrigens  die  Vorschriften  der
#.  23.  bis  25.  ebenfalls  Anwendung  finden.

K.  23.

Die  Kupons  werden  au  porteur  gestellt.  Sie  müssen  rücksichtlich  der
Farbe,  Serie,  Littera  und  der  laufenden  Nummer  mit  dem  entsprechenden
Kassenscheine  übereinstimmen,  und  außerdem  enthalten:

1)  in  Zahlen  und  Buchstaben  den  Betrag  des  Kassenscheins,  zu  welchem
sie  gehören,  und  den  Betrag,  auf  welchen  sie  gültig  sind;
2)  den  Tag  der  Flligkeir;
3)  die