Full text : Deutsches Kolonialblatt. IX. Jahrgang, 1898. (9)

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88.  »
Die  auf  die  Grundschuld  und  auf  das  Bergwerkseigenthum  bezüglichen  Vorschriften  des  Gesetzes
über  den  Eigenthumserwerb  rc.  vom  5.  Mai  1872,  das  Berggesetz  vom  24.  Juni  1865  und  die  Gunmdbuchordnung
  vom  5.  Mai  1872  bleiben  außer  Anwendung.  «

§4.  .

Der  Gouverneur  ist  ermächtigt,  wem  und  soweit  es  im  öffentlichen  Interesse  nothwendig  ist,  den
Erwerb  von  Grundstücken  oder  von  dinglichen  Rechten  an  solchen  an  besondere  Bedingungen  oder  an  eine
obrigkeitliche  Genehmigung  zu  knüpfen.  Er  bestimmt  die  Voraussetzungen  für  den  Eigenthumserwerb  durch
Besihergreifung  von  herrenlosem  Lande.  Die  bisherigen  Bestimmungen,  wonach  der  Abschluß  von  Verträgen
mit  den  Eingeborenen  über  den  Erwerb  von  Eigenthum  oder  von  Pachtrechten  an  Grundstücken  ohne
Genehmigung  des  Gonverneurs  nicht  rechtsbeständig  und  unter  Strafe  gestellt  ist,  bleiben  in  Kraft.

Der  Reichskanzler  ist  befugt,  die  von  dem  Gouverneur  getroffenen  Anordnungen  aufzuheben.

II.  Einrichtung  der  Grundbücher.
2  1  E  §  b.
Der  Gouverneur  bestimmt  diejenigen  Bezirke,  für  welche  ein  Grundbuch  anzulegen  ist.

Die  Orundböcher  werden  nach  dem  den  98cd

e,  Grundbücher  werden  nach  dem  von  dem  Gouverneur  zu  bestimmend  —

Jedes  Grundstück  erhält  ein  eigenes  Gramdbuchblatt.  Es  kann  seboh  sruenden  Bormuler-  —2
bezirke  liegende  Grundstücke  desselben  Eigenthümers  ein  gemeinschaftliches  Grundbuchblatt  angelegt  werden,
wenn  daraus  nach  dem  Ermessen  der  Grundbuchbehörde  keine  Verwirrung  zu  besorgen  ist.

Die  Grundbuchblätter  eines  Grundbuchs  erhalten  fortlouf  -
der  Anlegung.  dhuchs  erhalten  fortlaufende  ¶  Nummern  nach  dem  Zeitpunkte

87.
Jedes  Grundbuchblatt  besteht  aus  einem  Titel  und  drei  ·.
DekTiteIgieotiudekeksteuHauptspqueamMAWUWM

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2.viedeßede·g»quvsiückg.  ach  Kultur  und  Art  der  Venuhung;
nech  osenn  s  die  Bezeichnung  des  Grundstücks  nach  dem  Steuerbuche  bestimmte  Unterspalte  ist  vorläufig
-•  zeruagsuce  tn  ——  vereinigt,  so  sind  sie  unter  fortlaufenden

Die  zweite  Hauptspalte  ist  zu  Abschreibungen  bestimmt.

„  .  8.
In  die  erste  Spalte  der  ersten  Abtheilung  ist  einzutragen
der  Eigenthümer  nach  Namen,  nach  Stand,  Gewerbe  oder  n-Z
  .  -—  ...et-ansz  ..

Wohnort  oeer  eufenthalsort;  eine  juristische  Person  nach  ihrer  —  8

un  0  renthal  tenn  —*  8  eine  Handelzgeselschaft  Mütiengesellschaft  und  ——-in
  die  Fwiie  Spalte:  wo  sie  ihren  Sit  hat;  ·

das  Datum  der  Eintragung,  der  Rechisgrund  derselb

und  dergleichen  mehr)  sowie  die  Vermerk  —  -  en
in  die  dritte  Spalte:  le  über  Zuschreib

auf  Antrag  des  Eigenthümers  der  -  ·  -

öffentlichen  Taxe.  Erwerbopreis  oder  die  Schätzung  des  Werthes  nach  einer

ulse  sde  Testament,  Erbbescheinigung

.  §9.
In  die  erste  Hauptspalte  der  zweiten  Abtheilun
w
1.  dauernde  Lasten  und  wiederkehrende  Geld=  und  Nabemelkan  ngetrauen·
Titel  beruhen;  ngen,  welche  auf  einem  privatrechilichen
2.  die  Beschränkungen  des  Eigenthums  und  bes  Verfügungsrechts  d
In  die  zweite  Hauptspalte  „Veränderungen“  werden  al  es  Eigenthümers.

in  der  ks  Hauptpalle  —  wachte  und  Beschränkungen  gaspttründerunge  eingetragen,  welche  die
Ist  ein  in  der  ersten  Hauptspalte  eingetragenes  N  eden.  .....
Hauptspalte  „Löschungen“;  die  Löschu  '  echt  aufgehoben,  so  N
Nebenspalte  „Löschungen“  bewirkt.  chung  einer  Veränderung  wird  unter  Ae  ziege  ueaul  ds