Gesetzsammlung

für  das  Fürstenthum  Schwarzburg-Rudolstadt.
Dreizehntes  Stüch  vom  Jahre  1832.

 

NXIII.  Ministerial-Bekanntmachung,
die  Aufhebung  der  Steuerrereptur  zu  Schlotheim  betr.,  vom  30.  Juni  1852.

Nachdem  die  Fürstliche  Steuerreceptur  zu  Schlotheim  aufgehoben  und,  unter
gleichzeitiger  Einrichtung  einer  V
die  übrigen  Geschäfte  der  genannten  Receptur  nunmehr  dem  Fürstlichen  Rent-  und
Steueramte  zu  Frankenhausen  mit  überwiesen  worden,  so  wird  solches  andurch  offentlich
  bekannt  gemacht.

Rudolstadt,  den  30.  Juni  1852.

Fürstl.  Schwarzb.  Ministerium,  Abth.  der  Finanzen.
Th.  Schwart.

 

A.  Koch.

 

XIII.  Gesetz
über  die  Eidesleistung  für  die  Staaksverwaltung,  vom  9.  Juli  1852.
Wir  Friedrich  Günther,  von  Gottes  Gnaden,  Fürst  zu  Schwarzburg  2.

verordnen  wegen  der  für  die  Staatsverwalkung  zu  leistenden  Eide  auf  Antrag  Un-**
  Ministeriums  und  mit  Beirath  und  Zustimmung  des  getreuen  Landtags,  was

1.
Jeder  Eid,  welcher  im  Prozesse  ——  Staatsverwaltungsbehörde  zuerkannt
wird,  ist  durch  einen  Bramcen  der  betreffenden  Verwaltung  zu  leisten.

S.  2.  .

Insoweit  einsolcher  Eid  Thatsachen  zum  Gegenstande  hat,  welche  eigene  Handlungen
  eines  Beamtenbetreffen,  oder  von  welchen  der  Beamte  doch  aus  eigener  Wahr.
nehmung  Kenntniw  hat,  so  genügt  es,  wenn  der  Eid  über  diese  Thatsachen  von  dem-Hurslich

  Schw.  Rudolst.  Gesetzsamml.  Xll.