Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840. (24)

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enthaltenen  Vorschriften,  die  veränderte  Richtung  oder  Bestimmung  des  Transportes
  und  das  in  Folge  derselben  eintretende  anderweite  Erledigungsamt,
nebst  der  sich  etwa  als  nothwendig  ergebenden  Abänderung  der  Gültigkeitsfrist,
auf  der  dritten  Seite  des  Begleitscheins  deutlich  und  vollständig  zu  bemerken,
diese  Notiz  gehörig  zu  vollziehen  und  der  Amtsstempel  beizudrucken,  auch  von
einer  etwanigen  Fristverlängerung  dem  Ausfertigungsamte  alsbald  Nachricht
  zu  geben  ist.

Hat  der  Waarenführer  die  vorgeschriebene  Meldung  unterlassen  und  trifft
mit  seiner  Ladung  nichtsdestoweniger  bei  einem  andern,  als  dem  im  Begleitscheine
  benannten  Erledigungsamte  ein,  so  ist  von  demselben  nach  den  deshalb
weiter  unten  §#.  59  ff.  ertheilten  Vorschriften  zu  verfahren.

S.  49.
Wird  die  Fortsetzung  des  Waaren-Transports  durch  ungewöhnliche  Er=  2)  Verfarrer

eignisse  aufgehalten  oder  verhindert,  so  hat  der  Waarenführer,  nach  g.  46
der  Zollordnung,  dem  nächsten  Zoll=  oder  Steueramte  hiervon  unverzüglich  àu  an
Anzeige  zu  machen,  dieses  aber  den  Aufenthalt  und  dessen  Ursachen  im  Be=  ungewokngleitscheine
  zu  bezeugen  oder,  dafern  der  Transport  gänzlich  verhindert  wor=  110#  ufall.
den  wäre,  die  Waaren  unter  Aufsicht  zu  nehmen  und  dem  Ausfertigungsamte

davon  schleunigst  Nachricht  zu  geben.
Privat-Zeugnisse  können  vorerwähnte  amtliche  Bescheinigungen  nicht  ersetzen.
Ob  emlich  in  solchen  Fallen  die  gesetzlichen  Folgen  der  Fristüberschreitung
  eintreten  sollen,  hat  die,  dem  Ausfertigungsamte  vorgesetzte  Oberbehörde
zu  entscheiden,  an  welche  deshalb  zu  berichten  ist  (Zollordnung  §.  41).

g.  50.
Eine  Theilung  der  Ladung  waͤhrend  ihres  Transports  zum  Erledigungs-  5,  Berfhe

amte  darf  nur  aus  ganz  dringender  Veranlassung  und,  wenn  eine  solche  ein=  wenn,  udertritt,
  auch  nur  rücksichtlich  der  Gesammtzahl  der  Kolli,  aus  welchen  sie  be=  Kung  ven
steht,  vorgenommen  werden.  Eine  Theilung  des  Inhalts  einzelner  Kolli  ist  finden  muf.

unter  keiner  Bedingung  gestattet  (Zollordnung  S.  49).

K.  51.

Wird  eine  Theilung  der  Ladung  in  der,  nach  dem  vorigen  K.  zulässigen
Weise  unterwegs  nothwendig,  so  gilt  als  allgemeine  Regel,  daß  solche  nur
(11.  I