Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846. (37)

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auch  alle  sonst  erforderlichen  und  dem  Zweck  entsprechenden  Anlagen,  sowie  die
Ausstarkung  der  Bahn  mit  allem  nöthigen  Transport=  und  Betriebsmaterial
und  Utensilien  begriffen.

Die  Anlage  von  Zweigbahnen  und  sonsigen  Kommumnikationswegen,  sowie
  die  Vereinigung  mit  den  Unternehmern  anderer,  mit  ihrer  eigenen  Bahn
in  direkte  Verbindung  zu  setzenden  Eisenbahnstrecken,  über  deren  Erwerbung,
sowie  über  die  gemänshasilcche  Benutzung  der  beiderseitigen  oder  einer  der
Bahnen,  und  endlich  die  anderweitige  Betheilung  bei  solchen  Unternehmungen
bleibt  den  Beschlüssen  der  Gesellschaft  unter  Genehmigung  des  Staats  vorbehalten,
  und  soll  nicht  als  eine  Ueberschreitung  oder  Verälwerong  des  Zweckes
der  Gesellschaft  angesehen  werden.

g.  4.

Die  Gesellschaft  wird  die  Beförderung  von  Personen  und  den  Transport
  aller  auf  Eisenbahnen  zulässigen  Gegenstände  durch  Dampfwagen  oder
andere  Beförderungsmittel  für  eigene  Rechnung  übernehmen,  auch  wenn  sie  es
ihrem  Interesse  gemäß  findek,  oder  durch  höhere  Bestimmungen  dazu  veranlaßt
werden  sollte,  Anderen  die  Benutzung  der  Bahn  zu  Personen=  und  Gutertrans-=porten
  gegen  Entrichtung  eines  bestimmten  Bahngeldes  gestatten.

ie  Gesellschaft  kann  auch  für  ihre  Rechnung  die  erforderlichen  Einrichtungen
  zum  Transporte  von  Personen  und  Frachtgütern  zwischen  ihren  Stationsplätzen
  und  nahe  gelegenen  Orten  herstellen,  jedoch  nicht  als  ausschließliches
  Privilegium.

g.  5.
Die  Benutzung  neuer  Erfindungen,  bezuͤglich  auf  bewegende  Kraft  und
dlhetelas  mit  anderem  Belag,  als  Eisenschienen,  wird  der  Gesellschaft
vorbehalten.

II.  Fonds  der  Gesellschaft.
Aktien-Quittungsbogen.  Zinsen.  Dividende.  Reservefonds.

S.  6.

Der  Fonds  der  Gesellschaft  besteht  in  einem,  auf  Grund  geschehener  Ermittelungen
  und  darauf  gegründeten  Ueberschlages,  vorläufig  als  genügend  zum
Bau  der  Bahn  und  zur  Beschaffung  des  ersten  Transports=  und  Betriebs-Materials
  angenommenen  Kapital  von  Fünf  Millionen  Thalern  Preußisch  Kurant,
  welche  bereits,  unter  Einzahlung  von  10  Prozent  dieser  Summe,  oder
für  deren  Betrag  deponirten  Effekten,  gezeichnet  sind  und,  wie  nachfolgend  bestimmt,
  sukzessipe  nach  dem  Bedarf  eingezahlt  werden.

K.  7.

Ueber  diese  Summe  werden  stempelfrei  50,000  auf  jeden  Inhaber  lautende
  Aktien,  jede  zu  100  Rehlr.  mir  fortlaufender  Nummer,  unter  dem  Namen
der  Gesellschaft  von  drei  Mitgliedern  des  Direktoriums  und  dem  Haupt-(Nr.

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