Metadata : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1911 (88)

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20.  Bekanntmachung,  betreffend  die  Bestimmungen  über  Dampfkessel,  vom  3.  Januar
1910  (Amtsbl.  S.  6);

21.  Verfügung,  betreffend  die  Gebühren  für  die  Prüfung  vom  Dampfkesseln,  vom
9.  April  1910  (Reg.  Bl.  S.  214).

8  94.

Bei  Dampfkesseln,  die  zur  Zeit  des  Inkrafttretens  dieser  Verfügung  auf  Grund
der  bisher  geltenden  Vorschriften  genehmigt  sind,  kann  eine  Anderung  ihres  Baues,  ihrer
Ausrüstung  oder  Aufstellung  nach  Maßgabe  dieser  Verfügung  so  lange  nicht  gefordert
werden,  als  sie  einer  Genehmigung  nach  §  25  der  Gew.O.  (oben  §  9)  nicht  bedürfen.

995.

J.  Auf  Grund  von  §  20  Abs.  2  der  allgemeinen  polizeilichen  Bestimmungen  über  die
Anlegung  von  Landdampfkesseln  vom  17.  Dezember  1908  (Reichs-Gesetzbl.  1909  S.  3)
wird  bei  gebrauchten  Lokomobilkesseln  aller  Art,  sofern  sie  einer  Genehmigung  nach  oben
§  9  zu  unterstellen  sind,  von  der  Beachtung  der  Vorschriften  des  §  2  Abs.  2,  §7  Abfk.  3
Satz  1  und  Abs.  4  Satz  1,  §  8  Abs.  1  Satz  1  und  §  14  Abs.  2  Satz  1  der  allgemeinen
polizeilichen  Bestimmungen  allgemein  entbunden,  so  daß  also  bei  solchen  Kesseln

1.  die  zur  Anbringung  von  Absperrventilen  dienenden  schweren  Gußstutzen,
2.  die  gußeisernen  Verstärkungsflanschen  zur  Anbringung  von  Ausrüstungsteilen,
3.  die  bereits  vorhandenen  Wasserstandsvorrichtungen,  deren  Bohrungen  weniger  als
8  mm  betragen,
4.  die  bereits  vorhandenen  Wasserstandshähne,  deren  Kegel  sich  nicht  ganz  drehen
lassen,
5.  das  Fehlen  der  Wasserstandsstrichmarke,
6.  die  zur  Befestigung  des  amtlichen  Manometers  dienenden  Kontrollflanschen,  die
sich  nicht  in  der  Manometerleitung,  sondern  an  einem  Wasserstandszeiger  befinden,
nicht  zu  beanstanden  sind.  1
II.  Im  einzelnen  Fall  kann  übrigens  die  Durchführung  auch  dieser  Vorschriften  ganz
oder  zum  Teil  verlangt  werden,  wenn  bei  Nichtbeachtung  Gefahren  für  den  Betrieb  des
Kessels  zu  befürchten  wären.