Full text : Deutsches Kolonialblatt. XI. Jahrgang, 1900. (11)

theilung  hinaus  muß  der  Zoll  um  2,52  Reis  erhöht
werden.

Einziger  Paragraph.  Im  Bezirk  vom  Kongo
und  in  Ambriz  wird  in  Ausführung  der  Berliner
Akte  vom  26.  Februar  1885,  gemäß  der  Bestimmung
im  Zusatz  zum  Protokoll  Nr.  XXXIII  der  Brüsseler
Generalakte  vom  2.  Juli  1890  und  gemäß  der
Brüsseler  Akte  vom  8.  Juni  1899,  angesichts  der  in
diesem  Artikel  festgesetzten  Besteuerung  bei  der  Einfuhr
von  Alkohol  und  Branntwein  keine  Sonderbehandlung
gewährt.

Art.  2.  Die  Einfuhrzölle  auf  Alkohol  und
Branntwein  in  den  Bezirken  Loanda,  Benguella  und
Mossamedes  werden  auf  folgende  Art  festgesetzt:

Fremde  Einfuhr.  Hektoliter

Reis
Alkohol  und  einfacher  Branntwein  bis  zu  50%  25  101
Alkohol  und  Branntwein  über  50%.  57  811
Zubereiteter  Branntwein,  Cognak,  Wachholderbranntwein,
  Liköre  und  sonstige  destillirte
Getränke

Heimische  Wiederausfuhr.
Alkohol  und  einfacher  Branntwein  bis  zu  50%
Alkohol  und  Branntwein  über  500
Zubereiteter  Branntwein,  Cognak,  Wachholderbranntwein,
  Liköre  und  sonstige  destillirte
Getränke

□  —
4  ·  ·

16  120

23232
51  580

i*n---e

41  456

Heimische  Ausfuhr

Alkohol  und  einfacher  Branntwein  bis  zu  50
Alkohol  und  Branntwein  über  500
Bbereuteter  Branntwein,  Cognak,  Wachholderranntwein,
  Liköre  und  sonstige  destillirte
Getränke  36  783
Einziger  Paragraph.  Der  in  den  Bezirken  Kongo,
Loanda  einschl.  Ambriz,  Benguella,  Mossamedes  und
Lunda,  in  der  Provinz  Angola  hergestellte  Alkohol
und  Branntwein  wird  einer  Abgabe  von  126  Reis
für  den  Liter  bis  50°  unterworsen,  wobei  eine  Erhöhung
  um  2,52  Reis  für  den  Liter  und  Grad  von
50  bis  70°  und  um  5  Reis  für  den  Liter  und
Grad  über  707  eintritt.

Art.  3.  Die  Einfuhrzölle  in  den  Bezirken  Mozambique
  und  Zambesien,  dem  in  der  Brüsseler  Akte
in  Betracht  kommenden  Gebiete,  werden  auf  folgende
Art  festgesetzt:

21  362
45  350

#rn“

Hektoliter
Reis
20  700
45  000

Fremde  Einfuhr.

1.  Alkohol  und  einfacher  Branntwein  bis  zu  50°
2.  Alkohol  und  Branntwein  über  500

:3.  Zubereiteter  Branntwein,  Cognak,  Wachholder-Liköre
  und  sonstige  destillirte

branntwein,
Getränke

Heimische  Wiederausfuhr.
Alkohol  und  einfacher  Branntwein  bis  zu  50%
Alkohol  und  Branntwein  über  5%
Zubereiteter  Branntwein,  Cognak,  Wachholderbranntwein,
  Litore  und  sonstige  destillirte
Geträke

Heimische  Ausfuhr.
1.  Alkohol  und  einfacher  Branntwein  bis  zu  50%
2.  Alkohol  und  Branntwein  über  5%
3.  Zubereiteter  Branntwein,  Cognak,  Wachholderbranntwein,
  Litöre  und  sonstige  destillirte
Getränke.  .........

37  500

18  300
39  000

##

32  500

15  900
33  000

673

 

8  1.  Der  in  den  Bezirken  Mozambique  und
Zambesien  der  Provinz  Mozambique  hergestellte
Alkohol  und  Branntwein  werden  einer  Abgabe  von
126  Reis  für  den  Liter  bis  zu  50°  unterworfen,
wobei  eine  Erhöhung  um  2,52  Reis  für  den  Liter
und  Grad  über  diese  Eintheilung  hinaus  eintritt.

§  2.  Bezüglich  der  Gebiete  der  Mozambique=Gesellschaft
  wird  die  Bestimmung  des  §  1  des  Artikels
  7  der  Grundurkunde  vom  17.  Mai  1897  in
Erinnerung  gebracht.

Art.  4.  Die  im  Zolltarif  vom  16.  April  1892
für  Alkohol  und  Branntwein  bei  der  Einfuhr  in
Portugiesisch  =  Guinea  festgesetzten  Zölle  werden  auf
12  600  Reis  für  den  Hektoliter  bis  zu  50  erhöht
und  diese  Zölle  um  2,52  Reis  für  den  Liter  und
Grad  über  diese  Eintheilung  hinaus  gesteigert.

Art.  5.  Es  wird  hervorgehoben,  daß  der  Zuschlagszoll
  für  den  Mehrbetrag  nach  Liter  und  Grad
immer  ganz  angewandt  wird,  wobei  Zehntel  über
den  unteren  Grad  als  ein  voller  Grad  gezählt
werden.

Art.  6.  Es  wird  auf  alle  Fälle  die  von  der
portugiesischen  Regierung  am  1.  Oktober  1892  gemachte
  Erklärung  aufrecht  erhalten,  wodurch  das
Sperrgebiet  für  geistige  Getränke  im  ehemaligen
Bezirk  Kap  Delgado,  heute  Gebiet  der  Nyassagesellschast,
  und  in  einem  Theil  der  Provinz  Portugiesisch-Guinea
  abgegrenzt  wird.

Einziger  Paragraph.  In  den  Gebieten  der
Nyassagesellschaft  außerhalb  des  oben  bezeichneten
Sperrstreifens  sind  die  Einfuhrzölle  und  Herstellungsabgaben
  für  Alkohol  und  Branntwein  den  im  Art.  3
und  seinem  §  1  des  vorliegenden  Dekrets  für  die
Bezirke  Mozambique  und  Zambesien  festgesetzten  gleich.

Art.  7.  Die  Bestimmungen  der  Vorbemerkungen
zu  den  Zolltarifen  vom  16.  April  1892  und  29.  Dezember
  1892  bezüglich  der  der  heimischen  Wiederausfuhr
  und  Ausfuhr  von  Alkohol  und  Branntwein
gewährten  Vergünstigung  sowie  entgegenstehende  Gesetze
  werden  aufgehoben.

Der  Minister  und  Staatssekretär  der  Marine
und  Kolonien  hat  hiernach  zu  verfahren.

Palast,  den  7.  Juli  1900.

Der  König.
A.  Teixeira  de  Sousa.

Branntweinzölle  in  den  portuglesisch-afrikanischen
Rolonien.

Infolge  der  Brüsseler  Konvention  vom  8.  Juni
1899  sind  die  Branntweinzölle  in  den  portugiesischafrikanischen
  Besitzungen,  wie  folgt,  neu  geregelt
worden:

1.  Kongodistrikt  und  Ambriz:  Hektoliter

Alkohol  und  Branntwein  bis  zu  50%  des  Reis
hunderttheiligen  Alkoholmessers  .  .  12600
desgl.  über  50°%  für  jeden  Grad  über  500  252

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