Full text : Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band. (4)

$  106.  Die  gesetzliche  Wehrpflicht.  167

hungsweise  zur  Ausrüstung  in  der  Flotte,  zählt  für  eine  Uebung  '!);
ebenso  die  Zurückbehaltung  der  nach  zweijährigem  aktiven  Dienst  zu
entlassenden  Mannschaften  zur  Verstärkung  des  Heeres.  Die  Uebungen
finden  bei  den  Truppenteilen  des  stehenden  Heeres  statt.  Die  Mannschaften
  der  Landwehr  ersten  Aufgebots  können  während
der  Landwehrdienstzeit  ebenfalls  zweimal  auf  8—14  Tage  zu  Uebungen
einberufen  werden;  die  Uebungen  der  Landwehrinfanterie  finden  in
besonderen  Kompagnien  oder  Bataillonen  statt;  die  der  Jäger  und
Schützen,  der  Artillerie,  der  Pioniere  und  des  Trains  im  Anschlusse
an  die  betreffenden  Linientruppenteile;  die  Landwehrkavallerie  wird
im  Frieden  zu  Uebungen  nicht  einberufen  ?.  Mannschaften  der  Landwehr
  ersten  Aufgebots,  welche  das  32.  Lebensjahr  überschritten  haben,
können  zu  den  gesetzlichen  Uebungen  nur  ausnahmsweise,  auf  Grund
besonderer  kaiserlicher  Verordnung  einberufen  werden,  ausgenommen,
wenn  sie  infolge  eigenen  Verschuldens?)  verspätet  in  den  aktiven  Dienst
getreten  sind,  oder  wenn  sie  wegen  Kontrollentziehung  oder  infolge
einer  erlittenen  Freiheitsstrafe  von  mehr  als  sechswöchentlicher  Dauer
nachdienen  müssen,  oder  wenn  sie  auf  ihren  Antrag  von  den  zuletzt
vorhergegangenen  Landwehrübungen  befreit  worden  sind  ‘®).  Die  Schifffahrt
  treibenden  Mannschaften  der  Reserve  und  der  Landwehr  sollen
zu  Uebungen  im  Sommer  nicht  einberufen  werden  °).

Die  zur  Landwehr  zweiten  Aufgebots  und  zur  Seewehr
zweiten  Aufgebots  gehörigen  Personen  dürfen  im  Frieden  zu  Uebungen
nicht  herangezogen  werden  ®).

Während  der  Zeit,  in  welcher  die  Reserve-  und  Landwehrmannschaften
  zum  Dienst  einberufen  sind,  und  zwar  von  dem  Tage,  zu
welchem  sie  einberufen  sind,  bis  zum  Ablauf  des  Tages  ihrer  Wiederentlassung,
  gehören  diese  Personen  zum  aktiven  Heere’);  die  Regeln
  über  die  aktive  Dienstpflicht  finden  auf  sie  Anwendung,  insbe:
sondere  die  Vorschriften  des  Militärstrafgesetzbuchs  und  die  Disziplinarordnung);
  sie  haben  den  Militärgerichtsstand,  und  zwar,  während  sie

der  Schutztruppe  für  Südwestafrika  gedient  haben  und  ihren  dauernden  Aufenthalt
im  südwestafrikanischen  Schutzgebiete  haben,  werden  innerhalb  der  für  das  Heer
bestimmten  Grenzen  zu  Uebungen  in  der  Schutztruppe  eingezogen.  Verordnung
vom  30.  März  1897,  $  7.  Reichsgesetzbl.  S.  168.  Analoge  Vorschrift  für  Kiautschou
in  der  Verordnung  vom  27.  Februar  1899,  Ziff.  4.  Wehrgesetz  f.  die  Schutzgebiete  $  10.

1)  Wehrgesetz  86,  Abs.  7.  2)  Wehrgesetz  87,  Abs.  4,  5.

3)  Also  nicht  infolge  von  Zurückstellungen  durch  die  Ersatzbehörden.

4)  Kontrollgesetz  vom  15.  Februar  1875  84,  Abs.  1.

5)  Ebendaselbst  Abs.  2.  Ueber  die  Uebungen  der  Mannschaften  der  Marinereserve
  undSeewehr  ersten  Aufgebots  enthält  die  Marineordnung  S  51,
52  nähere  Bestimmungen.

6)  Gesetz  vom  11.  Februar  1888,  84,  Ziff.  1;  821,  Ziff.  4.

7)  Militärgesetz  $  383B.  1.  Dies  gilt  auch  dann,  wenn  eine  Person  des  Beurlaubtenstandes
  der  Einberufung  keine  Folge  geleistet  hat.  Urteil  des  Reichsgerichts  in
Strafsachen  vom  21.  April  1892  bei  Reger  Bd.  12,  S.  332  1g.

8)  Militärstrafgesetzb.  86  und  Disziplinarordnung  $  2.