104 Terminsverlegungen.
Der Münchener Anwaltsverein und die Terminsverlegungsfrage.
Unter dem Datum des 8. März 1893 versandte der
Vorstand des Münchener Anwaltsvereins an die Rechtsanwälte
in München ein Cirkular, in welchem mitgetheilt
wird, daß der Verein in seiner Versammlung vom
4. März 1893 den Beschluß gefaßt habe, auszusprechen:
„In den Fällen, in welchen die Vertagung von Verhandlungen
vor dem Oberlandesgericht und obersten Landesgericht
durch den Mangel rechtzeitiger Zustellung des
Berufungs= oder Revisionsschriftsatzes veranlaßt wird,
ist es Anstandspflicht des Anwalts, dem der Schriftsatz
zugestellt werden soll, die Vertagung zu beantragen, sobald
die für die Zustellung bestimmte gesetzliche Frist
abgelaufen ist, und eine Anstandspflicht des Anwalts,
der den Schriftsatz zuzustellen hat, dem Vertagungsantrag
zuzustimmen“.
Eine praktische Bedeutung dieses Beschlusses kann
wohl nur in der Voraussetzung erhofft worden sein, daß
gegebenen Falls die ehrengerichtliche Judikatur die in dem
Beschlusse niedergelegten Auffassung der Standesgenossen
zur Richtschnur nehmen d. h. einen die „Anstandspflicht“
im Sinne des Beschlusses verletzenden Anwalt für schuldig
erachten werde „eines Verhaltens in Ausübung seines
Berufes, welches ihn der von seinem Beruf erforderten
Achtung nicht würdig zeigt“ (vgl. Rechtsanwaltsordnung
g 8).
Gerade diese praktische Tendenz des Beschlusses
rechtfertigt und gebietet seine öffentliche Erörterung.
Zwar wäre zu erwarten, daß gegen dessen mißbräuchliche
Verwerthung durch das Ehrengericht der Anwaltskammer
für den Oberl k München
der Ehrengerichtshof in Leipzig die nöthige Remedur
eintreten ließe. Allein das wäre für die Betroffenen
doch ein schlechter Trost. Denn sie hätten immerhin die