Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1878. (62)

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15)  Wagenwärter  und  Bremser  (Schmierer,  Zugsöler),
16)  Thürhüter  (Portiers,  Perrondiener),
17)  Nachtwächter.  ,
Die  Bahnpolizeibeamten  müssen  bei  Ausübung  ihres  Dienstes  die  vor—

geschriebene  Dienstuniform  oder  das  festgestellte  Dienstabzeichen  tragen  oder  mit
einer  Legitimation  versehen  sein.
8.  68.

Alle  zur  Ausübung  der  Bahnpolizei  berufenen  Beamten  müssen  mindestens
21  Jahre  alt  und  unbescholtenen  Rufes  sein,  lesen  und  schreiben  können  und
die  sonst  zu  ihrem  besonderen  Dienst  erforderlichen  Eigenschaften  besitzen.  Diese
müssen  bezüglich  der  im  §.  66  Nr.  6—17  aufgeführten  Bahnpolizeibeamten
den  vom  Bundesrath  darüber  erlassenen  Bestimmungen  entsprechen.

Die  Bahnpolizeibeamten  werden  von  der  zuständigen  Behörde  vereidet.
Sie  treten  alsdann  in  Beziehung  auf  die  ihnen  übertragenen  Dienstverrichtungen
dem  Publikum  gegenüber  in  die  Rechte  der  öffentlichen  Polizeibeamten.

Die  Offiziere  und  Mannschaften  der  militärischen  Formationen  für  Eisenbahnzwecke
  sind  von  obigen  Vorschriften  über  das  Alter  und  die  Beeidigung
ausgeschlossen.

II.

Der  §.  74  erhält  folgenden  Zusatz  als  Alinea  4:

Für  die  an  den  Grenzen  Deutschlands  gelegenen  Strecken,  welche  von
ausländischen  Bahnverwaltungen  betrieben  werden,  können  Ausnahmen  bezüglich
dieses  Reglements  und  der  Signalordnung  für  die  Eisenbahnen  Deutschlands
von  der  betreffenden  Landesregierung  unter  Zustimmung  des  Reichs-Eisenbahn-Amts
  bewilligt  werden.

Berlin,  den  12.  Juni  1878.
Der  Reichskanzler.
v.  Bismarck.