Full text : Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1908. (49)

28  Das  Deutsche  Reich  und  seine  einzelnen  Glieder.  (Februar  15.  17.)

sind,  daß  sie  nicht  allein  an  der  wissenschaftlichen  Ausrüstung,  sondern
auch  an  der  christlichen  Charakterbildung  der  Jugend  mitzuwirken  berufen
sind.  Daß  das  die  Richtschnur  für  mich  sein  wird,  werden  die  Herren
hoffentlich  aus  meiner  Verwaltung  erkennen.“

15.  Februar.  (Bayerische  Abgeordnetenkammer.)  Kultusminister
  v.  Wehner  bespricht  im  Anschluß  an  den  Fall  Schnitzer
das  Plazet:

Das  Placetum  regium  sei  in  der  Verfassung  begründet,  keine  Regierung
  könne  es  außer  acht  lassen.  Das  Plazetum  habe  bezüglich  der
Verkündigung  der  kirchlichen  Erlasse  keine  praktische  Bedeutung  mehr,  wohl
aber  bezüglich  des  Vollzuges  kirchlicher  Anordnungen.  Der  Staat  müsse
prüfen,  welchen  Anordnungen  er  seinen  weltlichen  Arm  leihen  solle.  Die
Erteilung  des  Plazets  beseitige  die  Hindernisse  für  den  Vollzug.  Die
Encyclica  pascendi  habe  das  Plazet  erfordert  wegen  ihres  disziplinären
Teils.  Das  Plazet  habe  nicht  verweigert  werden  können,  da  die  Enzyklika
sich  vollständig  innerhalb  des  Wirkungskreises  der  kirchlichen  Lehre  und
der  Gesetzgebungsgewalt  bewege.  Mit  der  Verweigerung  des  Plazets  wäre
die  Kirche  in  ihrem  inneren  Wirkungskreise  gehemmt  gewesen.  Der  Minister
sagt  über  die  Freiheit  der  Universitätslehrer:  Die  Theologieprofessoren
seien  nicht  bloß  Diener  das  Staates,  sondern  auch  Diener  der  Kirche.  Die
theologischen  Fakultäten  seien  konfessionelle  Anstalten.  Der  Theologieprofessor
  sei  an  die  dogmatische  Grundlage  gebunden,  ein  Urteil  darüber,
ob  er  die  richtigen  Lehren  vortrage,  könne  nicht  der  Staat,  sondern  nur
die  Kirche  fällen.  Der  Theologieprofessor  sei  als  Hochschullehrer  der  staatlichen
  Disziplin  unterworfen,  und  nur  der  Staat  könne  gegen  ihn  vorgehen.
  Wegen  des  Falles  des  Professors  Schnitzer  sei  der  Nuntius  nicht
bei  ihm  gewesen.  Wie  sich  der  Fall  weiter  entwickeln  werde,  könne  er
noch  nicht  sagen;  wenn  ein  staatliches  Eingreifen  notwendig  werden  sollte,
werde  strenge  nach  Gesetz  und  Verfassung  verfahren  werden.

17.  Februar.  (Berlin.)  Der  Bund  der  Landwirte  beschließt
in  seiner  Generalversammlung  folgende  Resolutionen:

1.  Zur  Blockpolitik:  „Eingedenk  seines  Grundsatzes,  des  Volkes  und
des  Vaterlandes  Wohl  über  den  Streit  der  politischen  Meinungen  zu  stellen,
begrüßt  der  Bund  der  Landwirte  die  vom  Reichskanzler  Fürsten  v.  Bülow
eingeleitete  Blockpolitik  als  den  Versuch  einer  Verständigung  im  Kampfe
für  die  Erhaltung  und  Förderung  der  nationalen  Güter.  Der  Bund  ist
bereit,  hierbei  mitzuarbeiten,  um  nationale  Ziele  zu  verfolgen.  Ueber  den
Parteien  stehend,  lehnt  er  es  jedoch  ab,  sich  von  der  Verfolgung  seiner,
die  allgemeine  nationale  Wohlfahrt  anstrebenden  wirtschaftlichen  Ziele
irgendwie  abdrängen  zu  lassen.“

2.  Zur  Reichssteuerreform:  „Der  Bund  der  Landwirte  steht  auf
dem  Standpunkte,  daß  den  Einzelstaaten  das  ihnen  bei  der  Gründung  des
Reiches  gewährleistete  ausschließliche  Recht  der  Erhebung  direkter  Steuern
zur  Aufrechterhaltung  des  Gleichgewichts  ihres  Staatshaushalts  unbedingt
erhalten  bleiben  muß,  während  anderseits  das  Reich  die  indirekten  Steuern
für  seinen  Haushalt  auszubauen  hat.  Der  Bund  ist  bereit,  an  einer  großzügigen
  Ordnung  der  Reichsfinanzen  auf  dem  Gebiete  der  indirekten  Steuern
tatkräftig  mitzuarbeiten.  Er  lehnt  es  aber  ab,  durch  Herausgreifen  einzelner
  Gegenstände  die  bisherige  Flickarbeit  fortzusetzen.  Er  fordert  im
Sinne  ausgleichender  Gerechtigkeit  eine  zeitgemäße  Besteuerung  derjenigen
Erzeugnisse,  welche  nach  ihrer  steuerlichen  Ertragsfähigkeit  dazu  besonders