Full text : Deutsches Kolonialblatt. XX. Jahrgang, 1909. (20)

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Verordnung  des  GCouverneurs  von  Deutsch-Neuguinea,  betr.  das  Verbot  der  Einfuhr
von  und  des  Handels  mit  getragenen  Stoffen  und  Bekleidungsgegenständen.
Vom  16.  Januar  1909.

Auf  Grund  des  §  15  Abs.  3  des  Schutzgebietsgesetzes  (Reichs-Gesetzbl.  1900,  Seite  813),
in  Verbindung  mit  §  5  der  Verfügung  des  Reichskanzlers  vom  27.  September  1903,  wird  für  das
Inselgebiet  der  Karolinen,  Palau,  Marianen  und  Marschall-Inseln  folgendes  bestimmt:

§  1.  Die  Verordnung  des  Gouverneurs  von  Deutsch-Neuguinea  vom  5.  Dezember  1903,
betreffend  das  Verbot  der  Einfuhr  und  des  Handels  getragener  Stoffe  und  Bekleidungsgegenstände
(Kolonialblatt  1904,  Seite  116)  wird  auf  das  Inselgebiet  der  Karolinen,  Palau,  Marianen  und
Marschall-Inseln  ausgedehnt.

§  2.  Diese  Verordnung  tritt  am  1.  April  1909  in  Kraft.

Mit  diesem  Zeitpunkte  tritt  die  Verordnung  des  Bezirksamtmanns  zu  Jap  vom  1.  April  1903,
betreffend  das  Verbot  der  Einfuhr  getragener  Kleidungsstücke  (Kolonialblatt  Seite  486)  außer  Kraft.

Herbertshöhe,  den  16.  Jannar  1909.

Der  Kaiserliche  Gouverneur.
Hahl.

Verordnung  des  Bezirksamts  von  Jop,  betr.  Bekämpfung  der  Schildlauskrankheit.
Vom  29.  Dezember  1908.

Auf  Grund  des  §  5  der  Verfügung  des  Reichskanzlers,  betreffend  die  seemannsamtlichen
und  konsularischen  Befugnisse  und  das  Verordnungsrecht  der  Behörden  in  den  Schutzgebieten  Afrikas
und  der  Südsee,  vom  27.  September  1903  (Kolonialblatt  Seite  509)  und  des  §  15  des  Schutzgebietsgesetzes
  (Reichs-Gesetzbl.  1900,  Seite  813)  wird  hiermit  für  die  Palau-Inseln  verordnet,  was  folgt:

§*  1.  Behufs  Bekämpfung  der  Schildlauskrankheit  ist  jedermann  verpflichtet,  die  auf  seinen
Grundstücken  vorhandenen,  mit  Schildläusen  behafteten  Pflanzen  von  den  Schildläusen  in  der  Weise
zu  säubern,  daß  die  behafteten  Pflanzenteile  abzuschlagen  und  sofort  zu  verbrennen  sind.  Es  macht
dabei  keinen  Unterschied,  ob  die  Grundstücke  dem  Verpflichteten  eigentümlich  gehören,  von  ihm  gepachtet
  oder  ihm  auf  andere  Weise  zur  Benutzung  überlassen  sind.

§  2.  Wer  es  unterläßt,  den  durch  §  1  bestimmten  Verpflichtungen  nachzukommen,  wird,
soweit  nicht  nach  den  bestehenden  Gesetzen  eine  härtere  Strafe  verwirkt  ist,  mit  Geldstrafe  bis  zu
150  J/7,  an  deren  Stelle  im  Unvermögensfalle  Haft  tritt,  bestraft.

§  3.  Diese  Verordnung  tritt  mit  dem  Tage  der  Verkündung  in  Kraft.  Gleichzeitig  wird
die  unter  dem  7.  Oktober  1907  erlassene  Polizeiverfügung  aufgehoben.

Jap,  den  29.  Dezember  1908.
Kaiserliches  Bezirksamt.
Seufft.

 

 

—  Dersonalie.

Seine  Majestät  der  Kaiser  und  König  haben  Allergnädigst  geruht,  den  nachbenannten
Beamten  die  Erlaubnis  zur  Anlegung  der  ihnen  verliehenen  nichtpreußischen  Ordens=  und  Ehrenzeichen
  zu  erteilen,  und  zwar:

des  Ritterkreuzes  des  Kronenordens  des  Kongostaats:
dem  Regierungsarzt  bei  dem  Gouvernement  Togo  Dr.  v.  Raven;
der  silbernen  Verdienstmedaille  mit  Schwertern  des  Sachsen-Ernestinischen
Hausordens:
dem  Polizeimeister  bei  dem  Gouvernement  Neuguinea  Wilhelm  Peters.

Beim  Kaiserlichen  Bezirksgericht  in  Swakopmund  ist  der  Gerichtsassessor  Rudolf  Kohler
als  Rechtsanwalt  zugelassen  worden.