Metadata : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897. (25)

  163  

3.  Post-  und  Telegraphen-Wesen.

Telegraphenordnung  für  das  Deutsche  Reich  vom  9.  Juni  1897.

 

 

 

Inhaltsverzeichniß.



Nr. des  Paragraphen.  Inhalt.  Seite



1.  Benutzung  des  Telegraphen  ......  163
2.  Eintheilung  der  Telegramme  ........  163
3.  Allgemeine  Erfordernisse  der  zu  befördernden  Telegramme  ........    164
4.  Aufgabe  von  Telegrammen  .....  166
5.  Orte,  nach  welchen  Telegramme  gerichtet  werden  können  .........  166
6.  Dienststunden  der  Telegraphenanstalten  ...........  166
7.  Wortzählung  ...............  167
8.  Gebühren  für  gewöhnliche  Telegramme  ...............  168
9.  Dringende  Telegramme  .........  168
10.  Bezahlte  Antwort  ........      168
11.  Telegramme  mit  Vergleichung...  169
12.  Empfangsanzeigen  ...............    169
13.  Telegraphische  Postanweisungen  .......    169
14.  Nachsendung  von  Telegrammen  ...........  170
16.  Vervielfältigung  von  Telegrammen  ................  170
16.  Seetelegramme  .........  171
17.  Weiterbeförderung  .............  171
18.  Erhebung  der  Gebühren        .........    172
19.  Zurückziehung  und  Unterdrückung  von  Telegrammen  ..........  173
20.  Zustellung  der  Telegramme  am  Bestimmungsorte  ...  173
21.  Unbestellbare  Telegramme  ........    174
22.  Erstattung  und  Nachzahlung  von  Gebühren  ...  174
23.  Berichtigungstelegramme...  175
24.  Telegrammabschriften  ......  176
25.  Nebentelegraphen  und  besondere  Telegraphenanlagen,  Fernsprecheinrichtungen...  176
26.  Geltungsbereich  ..........    176
27.  Zeitpunkt  der  Einführung    ..............    176





Auf  Grund  des  Artikels  48  der  Reichsverfassung  wird  nachstehende  Telegraphenordnung  erlassen.

§. 1.  

I.  Die  Benutzung  der  für  den  öffentlichen  Verkehr  bestimmten  Telegraphen  steht  Jedermann
zu.  Die  Verwaltung  hat  jedoch  das  Recht,  ihre  Linien  und  Telegraphenanstalten  zeitweise  ganz
oder  zum  Theil  für  alle  oder  für  gewisse  Gattungen  von  Korrespondenz  zu  schließen.

II.  Privattelegramme,  deren  Inhalt  gegen  die  Gesetze  verstößt  oder  aus  Rücksichten  des
öffentlichen  Wohles  oder  der  Sittlichkeit  für  unzulässig  erachtet  wird,  werden  zurückgewiesen.  Die
Entscheidung  über  die  Zulässigkeit  des  Inhalts  steht  dem  Vorsteher  der  Aufgabeanstalt,  bezw.  der
Zwischen-  oder  Ankunftsanstalt  oder  dessen  Vertreter,  in  zweiter  Instanz  der  dieser  Anstalt  vorgesetzten
Ober-Postdirektion  und  in  letzter  Instanz  dem  Reichs-Postamte  zu,  gegen  dessen  Entscheidung  eine
Berufung  nicht  stattfindet.  Bei  Staatstelegrammen  steht  den  Telegraphenanstalten  eine  Prüfung  der

Zulässigkeit  des  Inhalts  nicht  zu.  §. 2.

I.  Die  Telegramme  zerfallen  rücksichtlich  ihrer  Behandlung  in  folgende  Gattungen:
1.  Staatstelegramme,
2.  Telegraphen-Diensttelegramme,



307

Benutzung  des
Telegraphen.

Eintheilung  der
Telegramme.