Contents : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1839. (30)

zu  haben  sind,  der  Verwaltungs-Behoͤrde  erlaubt,  nach  dem  wechselnden
Bedürfaisse  Austauschungen  von  Papieren  gleicher  Art  aus  ihren  Bestaͤnden
  vorzunehmen.

Der  Vorschlag  wegen  der  Summe,  von  welcher  diefe  Belegung
und  Verrechnung  anfangen  soll,  bleibt  den  Bemeinden  uͤberlassen,  jedoch
ist  den  Ober-Praͤsidenten  die  Festsetzung  vorbehalten,  wobei  dieselben  in
gleichem  Maaße  darauf  Ruͤcksicht  zu  nehmen  haben,  daß  weder  durch  eine
zu  niedrige  Summe  der  eigentliche  Zweck  der  Sparkasse,  die  aͤrmere
Klasse  zur  Sparsamkeit  anzureizen,  beeintraͤchtigt,  noch  auch  durch  die
Gewißheit  der  Einleger,  auch  größere  Beträge  sofort  oder  nach  kurzer
Kündigung  in  baarem  Gelde  zurück  zu  erhalten,  eine  Ausartung  der  Institute
  zur  Bequemlichkeit  der  Wohlhabenden  Behufs  augenblicklicher
zinsbarer  Belegung  größerer  Summen,  und  für  die  Gemeinden  eine  zu
große  Verwickelung  herbeigeführt  werde.

13)  Den  Büuchern,  welche  die  Sparkassen  ausslellen,  soll  überall  das  Statur,
imgleichen  eine  Tabelle  beigedruckt  werden,  aus  welcher  zu  ersehen  ist,
welchen  Ertrag  jede  Einlage  von  dem  zu  verzinsenden  Minderbetrage  an
bis  zur  Höhe  von  100  Rehlr.,  oder,  insofern  ein  niedrigeres  Maximum
bestimmt  wäre,  bis  zu  diesem,  in  jedem  der  nächstifolgenden  zehn  Jahre
unter  Zurechnung  der  Zinsen  und  Zinseszinsen  gewähren  wird.  Die  weitere
  Ausdehnung  der  Tabellen  auf  größere  Summen  und  längere  geit
bleibt  den  Kommunen  anheimgestellt.

14)  Die  Sparkassenbücher  sind  unter  fortlaufenden  Nummern  auszustellen,
dergestalt,  daß  die  Bücher  der  Kusse  hinsichtlich  der  Nummer  und  des
Einlagebetrags  den  den  Einlegern  ausgeh#ndigten  Sparkassenbüchern  selbst
entsprechen.  In  beiden  ist  der  Name  des  Einlegers  einzurragen.

Da  jedoch,  wenn  bei  der  Zurücknahme  der  Einlagen  der  Inhaber
sich  wegen  der  Idemitäk  der  Person  und  wegen  seiner  Empfangsberechtigung
  legitimiren  müßte,  dies,  besonders  in  großen  Städten  und  bei
Erbfällen,  stets  mit  Weitlduftigkeiten  und  zum  Theil  mit  Kosten  verbunden
  seyn  würde,  welche  den  Betrag  vieler  Einlagen  leicht  übersteigen
könnten,  hierdurch  aber  die  Kommunen,  wegen  der  für  sie  damit  verbundenen
  Verwickelung  und  Vertretungsverbmndlichkeit,  von  der  Errichtung
von  Soparkassen,  und  die  Einleger  von  der  Einlage  ihrer  nur  mit

Schwierigkeit  und  Kosten  wieder  zu  erlangenden  Ersparnisse  abgeschreckt
werden  würden,  so  sollen  die  Kommunen  berechtigt  sepn,  in  den  zu  errichtenden
  Statuten  die  Bestimmung  aufzunehmen:

(No-  #0980.)  Jahrgang  1870.  B  daß