Full text : Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913. (24)

681  20

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag  der  fällig  gewordenen  gölle  i  im  obigen  Gegen  den

Namen  der  Follämter,  Monat  der  Rechnungsjahre  gleichen  Zeitraum
bei  welchen  die  Zölle  1913  1912  des  Vorjahres
färig  geworden  sind  Einfuhr  Ausfuhr  —  Zusammeninfuhr  Ausfuhr  aZusammen  mehrweniger

AM  M  »  »l-  »l-  J-  »f--  J-  J-  Jl-Aprll.



ome  Hauptzollamt153  087.—  —  208,75|  200,  10|  495,853  991,051  373,50  89,25  164  454,40  10  958,  35
#anake  ollamt  562.75  5.500  86,95]  655.20  482,.9  85  1.—  70.30  554,35  100.  85  —
olrli  -  613.70,  10.—438,80  792,50  411/70  18,  18.20  450,0041,60  —
oche.  -  1  623,05,  171,25,  16  0—  2  111,20  2289,10006,25  2  505.644  434L5
JZollhebestelle198130  420  92080  0  323Soss  —
vpaudu.  -  1  213,85  7825]  105.  40  1397,50  995,10|1655,  25544  0)  2795,22—  1  397,75
ratschi.  -  *)  104,02  1540  —  19,42  232,0.  10,  242,05  —  122,63
eleln.  -  —  —  —  —  —  —  —
lele.  "•  rt  —.  —  9300552s  —  218,50  1120  —
Ruga.  -  732,75r  1,75  52,10,  816,90  578,85  141.—21,—  743,85103,05  —
in  April  1918.  100  31287,  57030  5%  160  705,027  555.20  441550  851.,25  175  321,05  S801,033

 

"*)  0,02.“  fälschlich  erhobener  Salzzoll  für  1  kg.

 

Rolonialrechtliche  Entscheidungen.

Nr.  19.

Kuszug  aus  dem  Urtell  des  Röniglich  Dreußischen  Kammergerichts  (6.  Jlvilsenat)  vom  21.  Uovember  1912.

1.  Neben  dem  Kaiser  steht  dem  Reichs-Sperrverfügung

  schloß  der  Staat

Ssekretär  des  Reichsa-



  die  Befugnis  zu,  für  die  Schutzgebiete
Rechtsverordnungen  auf  den  Gebieten  des  Zoll-,
Steuer=  und  Abgabenwesens  zu  erlassen.

2.  Auch  die  Kolmanskop  Diamond  Mines
Limited  in  Kapstadt  ist  rechtswirksam  zur  Entrichtung
  einer  Förderabgabe  von  5  v.  H.  des
Wertes  ihrer  geförderten  Diamanten  an  den  Landesistus
  von  Deutsch-Südwestafrika  verpflichtet.

§*  1,  15  SchGG.,  8§  64.  96  der  Kaiserlichen  Bergvero
  dd  r  für  Deutsch-Südwestafrika  vom  8.  Angust
1905,  §  3  Abs.  2  des  Vertrages,  betr.  Schürfen  und
Bergbau  im  Adrripbuchter  Diamantengebiet,  vom
26.  März  1909,  Nr.  3  der  Reichslanzlerverordnung,
betr.  den  00  P  2  der  Diamanten-Regie  des
südwestafrikanischen  Schutzgebiets,  vom  25.  Mai  1909,
I#*  133,  138,  171,  172,  516,  779  BG.

Die  Deutsche  Loloninligesellichaft  für  Südwestafrika
  verlieh  durch  d  ie  Urkunde  vom  21.  September
1908  aus  Grund  der  ihr  zustehenden  Berggerechtsame
der  Diamant-Schürf=  und  Minen-Gesellschaft  m.  b.  H.
Kolmanskopf  in  Lüderitzbucht,  der  Rechtsvorgängerin
der  Klägerin,  der  Kolmanskop  Diamond  Mines  Limited
in  Kapstadt,  das  Abbaurecht  auf  Diamanten  für  ein
durch  näher  begeichnete  Schürfscheine  bedecktes  Gebiet

er  Station  Kolmanskopf  an  der  Vahnulinie
L#benibun  Atertmiansboo.  Unter  dem  22.  September
  1008  erging  die  sogenannte  Sperrverfügung
des  Reichs-Kolonialamts,  wonach  ein  bestimmtes  Gebiet
der  K  Kolonialgesellschaft  —  zu  dem  auch  das  Abbaufeld
der  Klägerin  gehörte  —  unbeschadet  wohlerworbener
Rechte  Dritter  dieser  Gesellschaft  zur  ausschließlichen
Tussuchung  und  Gewinnung  von  Mineralien  widerruflich
  vorbehalten  wurde.  Im  Anschluß  an  diese

 

Kolonialamts  mit  der  Gesellschaft  unter  dem  2
nuar  1900  ein  Abkommen,  betreffend  den  e  1  in
deren  Gebiete.  Darin  erklärte  sich  die  Gesellschaft  u.  a.
damit  einverstanden,  daß  die  Regierung  für  alle  im
Sperrgebiete  vor  oder  nach  Aufhebung  der  Sperre
Ceförderten  Diemanten  eine  an  den  Schutzgebietsfislus
zahlbare  Abgabe  von  10  v.  H.  des  Wertes  erhebe,  soweit
  die  Förderung  aus  Vbbewetriellen  erfolge,  für
welche  die  Verleihungs-  bzw  Umwandlungsurkunde
na  ch.  dem  1.  Oktober  1908  beantragt  worden  sei  (6  3).
Der  §  5  lantet:  „Die  Einführung  der  Abgabe  im
Sperrgebicte  jemäß  §  3  wird  im  Verordnungswege
erlassen.“  Diese  Verordnung  erging  unter  dem  26.  Februar
  1900.  Inzwischen  hatte  die  Kaiserliche  Verordnung
  vom  16.  Jannar  19009  den  Handel  mit  Diamanten
in  Südwestafrika  geregelt  und  die  Förderer  verpflichtet.
ihre  gesamte  Förderung  einer  Behörde  oder  Person,
die  vom  Reichs-Koloniglamt  oder  mit  dessen  Zustimmung
  vom  Gouverneur  zu  bezeichnen  seien,  zwecks
Vermittlung  der  Verwertung  zu  übergeben.  Als  diese
Person  wurde  in  der  Verordnung  des  Reichskanzlers
vom  26.  Februar  1009  die  Diamantenregie  des  südwestafrikanischen
  Schutzgebietes  (eine  rechtsfähige  Kolonialgesellschafl)
  bezeichnet.  Für  ihren  Geschäftsbetrieb
erging  die  Verordnung  vom  25.  Mai  1909.  Unter
dem  26.  Märg  1900  wurde  zwischen  dem  Staassekretär
des  Reichs-Kolonialamts,  der  Deutschen  Kolonialgesellschaft
  für  Deutsch-Südwestafrika,  der  Deutschen  Diamantengesellschaft
  m.  b.  H.  und  vier  Personen,  die  als
Bevollmächtigte  einer  Anzahl  von  Gesellschaften,
darunter  der  Klägerin,  auftraten,  ein  Vertrag,  betreffend
  Schürfen  und  Bergbau  im  Lüderitzuchter
Diamantengebiete,  geschlossen,  nach  dessen  §  3  Abs.  2

die  vor  dem  1.  Oktober  1908  mit  Abbaufeldern  beliehenen
  Gesellschaften  sich  verpflichteten,  von  allen
innerhalb  des  Sperrgebietes  geförderten  Diamanten