Full text : Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913. (24)

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Nach  einer  Auskunft  des  Zollamts  in  Kapstadt  ist

in  dieser  Beziehung  unter  „Südafrika=  nicht  lediglich
L#eieler  egiehm  sondern  der  Teil  Südafrikas  zu
verstehen,  der  südlich  des  Sambesiflusses  liegt.  Die
vorgenannte  Tarifbestimmung  findet  mithin  auch  auf

die  Einfuhr  auf  dem  Landweg  aus  Deutsch-Südwestafrika
  Anwendung.
(Nach  einem  Verichte  des  Piserl-  Generalkonsulats
in  Kapstadt.)

 

Vermischtes.

Die  neue  iolonlaolelsenbahn-Verkehrsordnung.
Vom  Geheimen  Oberbaurat  Baltzer.

Mit  dem  1.  Juli  d.  Is.  ist  auf  allen  dem
öffentlichen  Verkehr  dienenden  Eisenbahnen  in
unseren  afrikanischen  Schutzgebieten  eine  einheitliche
  Kolonialeisenbahn-Verkehrsordnung
(abgekürzte  Bezeichnung:  KVO.)  durch  Reichskanzlerverordnung
  vom  26.  Februar  1913  eingeführt
  worden.  Wie  bei  der  neuen  Kolonialbahn-Bau=
  und  Betriebsordnung")  bleiben  also  die
Schutzgebiete  der  Südsee,  Neuguinea  und  Samoa,
einstweilen  ausgeschlossen.  Durch  diese  Festsetzung
der  allgemeinen  Beförderungsbedingungen  auf  den
Schutzgebietsbahnen  ist  ein  wichtiger  Schritt  zur
Schaffung  eines  einheitlichen  Frachtrechts  in  unseren
  afrikanischen  Schutzgebieten  vollzogen  und
eine  mit  der  zunehmenden  Entwicklung  des  Eisenbahnverkehrs
  unserer  Kolonien  immer  fühlbarer
werdende  Lücke  in  ihrer  Gesetzgebung  geschlossen
worden.

Der  volle  Wortlaut  (nebst  Anlage  A)  ist  im
Deutschen  Kolonialblatt  Nr.  5,  S.  179  u.  ff.  des
Jahrgangs  1913  veröffentlicht.  Die  neue  Verordnung,
  die  seinerzeit  den  Gouverneuren  und
Eisenbahnbetriebspächtern  zur  Begutachtung  vorgelegen
  hat,  lehnt  sich  in  ihrer  Einteilung  und
der  Zählung  der  Paragraphen  genau  an  die  heimische
  Eisenbahn-Verkehrsordnung  (EVO.)  vom
1.  April  1909  (Reichs-Gesetzbl.  S.  93  ff.)  an,  damit
  die  von  den  heimischen  Eisenbahnverwaltungen
in  den  Kolonialdienst  eintretenden  Beamten  sich
leichter  zurechtfinden  können.  Mit  Rücksicht  auf
den  schwächeren  und  langsameren  Zugdienst,  den
meist  fehlenden  Nachtdienst,  die  vielfach  unbesetzten
Stationen,  den  weniger  zuverlässigen  Nachrichtendienst,
  die  unentwickelten  wirtschaftlichen  Verhältnisse
  in  den  Schutzgebieten  weist  die  neue  KVO.
vielfach  wesentliche  Erleichterungen  und  Vereinfachungen
  gegenüber  der  heimischen  EV0O.  auf.
Die  §§  38,  47,  92  und  93  sind  sogar  in  der
KVO.  einstweilen  ganz  ohne  Inhalt  geblieben.
Anderseits  hat  man  aber  die  heimischen  „allgemeinen
  Ausführungsbestimmungen“  zur
EV0O.,  die  heute  bei  den  heimischen  Bahnen  seit
geraumer  Zeit  allgemein  gelten,  in  den  Text  der

)  #Ugl.  „D.  Kol.  Bl.“  1912,  S.  679.

 

KV0.  hineingearbeitet,  soweit  sie  von  den  örtlichen
  Verhältnissen  und  Bedürfnissen,  vom  Klima,
den  Arbeiterverhältnissen  und  dergleichen  unabhängig
  sind.  Dies  dürfte  den  mit  ihrer  Handhabung
  befaßten  Beamten  und  Bediensteten  eine
wesentliche  Erleichterung  gewähren,  zumal  diese
heimischen  Ausführungsbestimmungen  heute  überall
gesetzliche  Kraft  haben  und  nach  der  Rechtsprechung
den  Bestimmungen  der  EV0.  selbst  in  dieser  Beziehung
  völlig  gleichstehen.  Diese  „Ausführungsbestimmungen“
  sind  der  Niederschlag  langjähriger
Erfahrungen  im  Eisenbahnverkehrsdienst  und  bekanntlich
  seinerzeit  von  der  ständigen  Tarifkommission,
  bestehend  aus  Vertretern  der  deutschen
  Staats=  und  Privatbahnen,  in  Gemeinschaft
mit  dem  Verkehrsausschuß,  bestehend  aus  Vertretern
  der  Industrie,  der  Landwirtschaft  und  des
Handels,  durchberaten,  von  der  Generalkonferenz
  der  deutschen  Eisenbahnverwaltungen  unter
dem  Vorsitz  des  preußischen  Ministers  der  öffentlichen
  Arbeiten  beschlossen  und  auf  allen  deutschen
Eisenbahnen  eingeführt  worden.  Daß  sie  in  der
heimischen  EV0O.  selbst  keine  Aufnahme  gefunden
haben,  dürfte  sich  wohl  aus  der  geschichtlichen
Entwicklung  in  Deutschland  erklären.

Es  war  meines  Erachtens  richtig,  in  unseren
vier  afrikanischen  Schutzgebieten  trotz  der  Verschiedenheit
  ihrer  wirtschaftlichen  und  klimatischen,
Verhältnisse  durch  Einführung  übereinstimmender
gesetzlicher  Bestimmungen  eine  einheitliche
Grundlage  für  die  Entwicklung  des  Eisenbahnverkehrs
  und  des  Eisenbahnfrachtrechts  zu  schaffen.
Dadurch  wird  zugleich  der  große  Vorteil  erreicht,
daß  die  Schutzgebiete  in  ihrer  wirtschaftlichen
Entwicklung  sowohl  einander,  als  auch  dem
Mutterlande  näher  gebracht  werden.  Beispielsweise
  würde  der  Gedanke  an  die  Einführung
durchgehender  Tarife  für  die  Überseeische
Güterverfrachtung  zwischen  Mutterland  und  Schutzgebiet,
  dem  man  bereits  näherzutreten  versucht
hat,  völlig  unausführbar  werden,  wenn  in  jedem
Schutzgebiet  eine  abweichende  Verkehrsordnung
bestände.  Mögen  sich  die  wirtschaftlichen  Verhältnisse
  noch  so  verschieden  entwickeln,  die  gesetzlichen
Bestimmungen  müssen  auch  hier  wie  auf  anderen
Gebieten  einheitlich  sein.  Das  Beispiel  von
Deutschland  selbst  lehrt,  daß  trotz  größter  wirt-