Full text : Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913. (24)

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den  Angehörigen  der  beiden  Religionen  und  ein  Entsachen
  des  muhammedanischen  Fanatismus  befürchtet.
Mit  dem  Schutz  der  Gesundheit  der  Eingeborenen
befassen  sich  die  ilnlortuons  disensces“  Procl.  (Nr.  12/08)
und  die  Lepers  Procl.  (Nr.  8/11).  Die  erste  legt  dem
re  und  bei  seiner  Abwesenheit  dem
Pfleger  eines  an  ansteckenden  Krantheueen  Erkrankten
die  Anzeigepflicht  auf,  und  ermächtigt  den  Argt  zu
Isolierungs=  und  Desinfizierungsmaßnahmen.  Auch
kann  der  Gouverneur  die  Durchimpfung  eingelner
Bezirke  anordnen.  Die  Læpers  Procl.  ermächtigt  den
Residenten,  Lepraverdächtige  zu  isolieren.  Der  Gonverneur
  kann  die  Unterbringung  des  Leprakranken  an
einem  anderen  Ort  anordnen.  Jedermann  ist  zur  Anzeige
  verpflichtet,  wenn  er  glaubt,  daß  einer  seiner
Hausgenossen  leprös  ist.  Den  Leprakranke  wird  die
Ausübung  bestimmter  Handwerle  untersagt.  Die  Kosten
ür  die  Unterhaltung  der  Leprakranken  haben  diejenigen
  Personen  oder  Gemeinschaften  nach  Anordnung
des  Residenten  aufgubringen,  die  nach  Stammesrecht
zum  Unterhalt  der  betreffenden  Person  verpflichtet
sind.  Zu  der  Errichtung  besonderer  Lepraheime  ist
man  also  in  Nordnigerien  noch  nicht  übergegangen.
Anderseits  ist  die  Bekämpfung  der  Lepra  für  Nordnigerien
  eine  sehr  ernste  Frage:  wird  doch  die  Zahl
der  Leprakranken  im  Protektorat  auf  80  000  geschätzt.
Irrenhäuser  sind  in  Nordnigerien  noch  nicht  eingerichtet.


 

B.  Gerichtsorganisazion.  Verfahrensrecht
d  Materielles  Strafre
In  di  der  Gerichtsbarkeit  teilen  sich
vier  Arten  von  Gerichtshöfen.  Das  Schwergewicht
der  Rechtsprechung  liegt  in  den  Provincinl  Courts.  Sie
werden  in  jeder  Proving  gebildet.  Die  Rechtsprechung
erfolgt  durch  den  zuständigen  Residenten  und  die  ihm
unterstehenden,  durch  besondere  Verfügung  mit  der
Gerichtsbarkeit  betrauten  europäischen  Beamten.  Der
Resident  1.  Klasse  ist  grundsäglich  für  alle  Zivil=  und
Strassachen  zuständig.  Die  ihm  nachgcordneien  Beamten
  haben  eine  beschränktere  Zuständigkeit.  Strafurteile,
  die  auf  Todesstrafe,  mehr  als  6  Monate  Gesängnis,
  körperliche  Züchtigung  mit  mehr  als  12  Hieben
und  Geldstrafe  von  mehr  als  L  50.—.—  lanten,  bedürsen
  in  jedem  Falle  der  Sesiibigung  durch  den
Gonverneur.  es  sei  denn,  daß  besondere  Umstände  die
sofortige  Vollstreckung  erforderlich  erscheinen  lassen.
Die  hier  ebenfalls  monatlich  einzureichenden  Straflisten
gehen  an  den  Gouvernenr.  Entsprechend  der  Kultursiuse
  des  Protektorats  liegt  also  auch  hier  wieder  die
Uberwachung  der  gesamten  Strasgerichtobarkeit  in  den
Händen  der  Verwaltung.  Die  Residenten  haben  nach
ausdrücklicher  Anweisung  bei  der  Ausübung  der  Rechtsprechung
  die  Interessen  der  Verwaltung  zu  berücksichtigen.
  In  Zivilsachen  mit  einem  Strafobjekt  von
mehr  als  L  50.—.—  können  Picht-Eingeborene  Berufung
  an  den  Supreme  Court  einlegen.  Dieses  Gericht.
  zu  dem  der  Chies  Justice  und  zur  zeit  ein
weiterer  Richter  gehören,  ist  in  der  Praxis  fast  ausschliehlich
  Europäer=  oder  Europäer-Interesien-Gericht.
Es  ist  unmittelbar  zuständig
a)  für  die  Nigerprovinz  und  die  Provingen  Jlorin.
Kabba,  Bassa,  Kontagora  und  Nassarawa,  d.  h.
in  denen  gejsestigte  Cmirate  nicht  vorhanden  sind;
b)  für  die  Cantonments,  und  zwar  nur  in  Sachen,
in  denen  Nicht-Eingeborene.  Eingeborene  im
Gouvernementsdienst  als  Kläger,  Beklagte  oder
Angeklagte  beteiligt  sind,  und  wenn  es  sich  um
„Civil  olfenecs“  der  Soldaten  handelt.  Der
Chief  Justice  kann  ferner  innerhalb  des  ganzen
Protektorats  jedes  Verfahren,  an  dem  Nicht- 



Eingeborene  beteiligt  sind,  vor  seinen  Gerichis
hof  ziehen.  Die  Provincin!  Commissionenkönnen
  anderseits  alle  Sachen  ohne  Ansehe#:
der  Personen  des  Be=  oder  Angeklagten  mit
Zustimmung.  des  Chief  Justice  an  den  Suprem

urt  verweisen.  Berufung  gegen  Cntscheidunn
des  Supreme  Court  in  Strafsachen  gibt  es  nicht.
nur  kann  der  Gouverneur  von  dem  ihm  durcr
den  König  verliehenen  Begnadigungsrecht  Ge
brauch  machen.  Berufung  in  Jivilsachen  mieinem
  Streitgegenstand  von  mehr  als  8  5
Wert  geht  an  den  Fall  Court.  Dieser  wird  auzwei
  oder  mehr  Richtern  gebildet,  die  eventuel
aus  den  Richtern  Südluigernens  genommen
werden  können.

In  den  Cantonments,  den  Europäer-Siedlungen.
sind  zur  Entlastung  des  Richters  von  der  niederen
Gerichtsbarkeit  Cantonment-Couns  für  Zivilansprüche
bis  zu  L  25.—.—  und  mit  Strafbesugnis  bis  zu  drer
—i  Gefängnis  225  —.—  Geldstrafe  und  12  Hiebe
gebildet  worden.  Sie  sind  insbesondere  auch  für  alle
Verstöße  gegen  die  Cantonment  Proc  umntion  Qusuenb.
und  unterstehen  der  Aufsicht  des  Chicf  Jurticc.  Diesen
sind  auch  Verzeichnisse  der  Zivil=  und  Strafsachen  einzureichen,
  die  wieder  als  Appeal--  wirlen.  Infolge
dessen  gibt  es  eine  Berufung  gegen  ihre  Cntschei
dungen  nicht.

Begüglich  des  anzuwendenden  Rechts,  insbesonder
auch  der  Anwendung  etwaiger  Stammesrechte  und  der
Zulassung  der  Anwälte  gelten  dieselben  Grundsätze
wie  die  für  die  Goldküste  mitgeteilten.  In  den  Provincin!
  Couris  ist  für  die  Auskunftserteilung  über
Stammesrecht  die  Hinzuziehung  von  Häuptlingen  und
anderen  Engeborenen  Zulässig.

keben  diese  von  europäischen  Beamten  geleiteten
Gerichte  treten  nun  auch  hier  die  Native  Couris,  deren
Stellung  und  Einfluß  das  Gouvernement  nach  Möglichleit
  zu  heben  und  zu  festigen  sucht.  Sie  sind  zuständig
  für  alle  Sachen,  an  denen  weder  die  Kronc.
noch  Nicht-Eingeborene,  noch  Eingeborene  im  Gouvernementsdienst
  oder  nicht=  nordnigerischer  Abkunft  beteiligt
  sind.  Wollen  sie  gegen  letztere  verhandeln,  so
müssen  sie  hierzu  die  Zustimmung  des  Residenten  einolen.

  Die  sachliche  Zuständigkeit  ist  teilweise  so  ausgedehnt,
  daß  einzelne  Eingeborenen-Gerichtshöfe  auch
auf  Todesstrafe  erkennen  können.  Nur  müsien  sie  dann
dem  Residenten  die  Akten  einsenden,  der  sie  dem  Gouverneur
  zur  Bestätigung  weitergi

Unter  größter  Ausnützung  der  bisherigen  Praxis
sind  Alkali-Couns  mit  im  Koranrecht  vorgebildeten
Eingeborenenrichtern  und  Jucdicial  Councils  mit  dem
Emir.  Häuptling  oder  Altesten  als  Vorsitzenden  und
verschiedenen  Beisitgern  gebildet.  Die  Gerichte  haben
das  vorherrschende  Eingeborenenrecht  anzuwenden.
dürien  auch  alle  nach  diesem  zulässigen  Strafmittel
verhängen,  abgeseben  von  Folter,  Verstümmelung  und
sonstigen  gegen  die  Gesetze  der  Gerechiigkei  und  Menschlichkeit
  verstoßenden  Strafsmittel.  Der  Resident  behält
das  Recht,  jedergeit  in  das  Verfahren  einzugreifen.  es
vor  den  Provineial  Court  zu  ziehen  und  die  Strafe
nach  eigenem  Ermessen  abzuändern.  Gegen  die  Emscheidung
  des  Natire  Courts  ist  binnen  30  Tagen  Berusumg
  möglich.  Als  Berufungsgericht  fungiert  nach
Anordnung  des  Residenten  der  Alkali  Court  oder  das
Provincial  Couneil  der  Hauptstadt  der  Proving.  Soweir
die  Autorität  und  die  Machtbefugnisse  des  erkennenden
Coun  nicht  ausreichen,  um  seine  Entscheidungen  durchzusetzen,
  sind  die  Provincial  Couns  ermächtigt,  die
Befolgung  der  Anordnungen  der  Native  Courts  durch
Strassestsetzung  nach  freiem  Ermessen  zu  er  wingen.

In  welchem  Umfang  die  Eingeborenengerichte