Full text : Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913. (24)

W  846  20

erklärung  der  Otavi  Minen-  und  Eeisenbahn-Gesellschaft  (Deutsche  Kolonialgesellschaft)
in  Berlin,  betr.  Einführung  der  Kaiserlichen  Bergverordnung  vom  8.  Kugust  1905  in
ihr  Bergsonderrechtsgebiet.
Vom  11.  September  1913.

Mit  Bezug  auf  den  §  93  der  Kaiserlichen  Bergverordnung  für  Deutsch-Südwestafrika  vom
8.  August  1905  (Reichs-Gesetzbl.  S.  727)“)  erklärt  die  Otavi  Minen=  und  Eisenbahn-Gesellschaft  in
Berlin  —  nachstehend  die  Gesellschaft  genannt  —  was  folgt:

1.  In  dem  Bergsonderrechtsgebiet  der  Gesellschaft,  welches  ihr  von  der  Deutschen
Kolonialgesellschaft  für  Südwestafrika  längs  der  Otavibahn  auf  Grund  des  Vertrages  vom  12./13.  April
1904  abgetreten  wurde,  finden  die  Vorschriften  der  Kaiserlichen  Bergverordnung  für  Deutsch-Südwestafrika
  vom  8.  August  1905  nebst  den  zu  ihrer  Abänderung,  Ergänzung  oder  Ausführung  erlassenen
  oder  ergehenden  Bestimmungen  in  vollem  Umfang  Anwendung.

Die  Gesellschaft  behält  sich  innerhalb  des  Gebietes  des  §  1  das  Recht  vor,  daß
Gebühren,  Steuern  und  Abgaben  in  Gemäßheit  der  Bergverordnung  von  der  Bergbehörde  für  sie
erhoben  werden.

Bei  einer  künftigen  Abänderung  der  Bergverordnung  soll  eine  Erhöhung  der  Abgaben  ohne
weiteres  auch  im  Gebiete  der  Gesellschaft  in  Kraft  treten,  eine  Ermäßigung  dagegen  für  das
Gesellschaftsgebiet  der  Zustimmung  der  Gesellschaft  bedürfen.

Der  Gesellschaft  steht  das  Recht  zu,  im  Einzelfalle  an  Stelle  der  Förderungsabgabe  der
Kaiserlichen  Bergverordnung  (§§  64,  96)  eine  Abgabe  von  10  v.  H.  des  Reingewinns  zu  erheben,
der  aus  dem  Bergwerksbetriebe  nebst  seinen  Hilfsanlagen  erzielt  wird.  Die  Ermittlung  des  Reingewinns
  erfolgt  auf  Grund  einer  jährlich  aufzustellenden  Bilanz.  Die  Bilanz  muß  kaufmännischen
Grundsätzen  entsprechen.  Abschreibungen  und  Rückstellungen  dürfen  nur  insoweit  gemacht  werden,
als  dies  nach  kaufmännischen  Grundsätzen  gerechtfertigt  ist.  Im  Fall  von  Streitigkeiten  über  die
Bilanz  oder  die  Gewinn=  und  Verlustrechnung  entscheidet  ein  Schiedsgericht,  das  sich  aus  dem  Leiter
der  Bergbehörde  in  Windhuk  und  je  einem  von  der  Gesellschaft  und  von  den  Bergbautreibenden
zu  benennenden  Sachverständigen  zusammensetzt.  Den  Vorsitz  führt  der  Leiter  der  Bergbehörde.  Die
Gesellschaft  hat  sich  binnen  drei  Monaten  nach  dem  Zeitpunkt,  an  dem  die  Bergbehäörde  entschieden
hat,  daß  im  vorliegenden  Falle  ein  regelmäßiger  Bergbaubetrieb  eingeführt  sei,  darüber  zu  erklären,
ob  sie  für  die  Zukunft  an  Stelle  der  Förderungsabgabe  die  Abgabe  vom  Reingewinn  wählen  will.
Die  Entscheidung  der  Bergbehörde  ist  dem  Vertreter  der  Gesellschaft  im  Schutzgebiet  zuzustellen.
Die  Frist  läuft  von  dem  Tage  der  Zustellung  an.  Bis  zur  Ausübung  des  Wahlrechts  steht  der
Gesellschaft  die  EG13  zu.

§  3.  Die  Gesellschaft  venhsichtet  sich,  der  Regierung  für  die  Ausübung  der  Bergverwaltung
im  Bergsonderrechtsgebiete  der  Gesellschaft  einen  den  entstehenden  Unkosten  entsprechenden  Betrag  zu
bezahlen,  den  der  Kaiserliche  Gouverneur  jährlich  festsetzt.

§  4.  Diese  Erklärung  tritt  am  1.  Oktober  1913  in  Kraft.

Berlin,  den  11.  September  1913.

Otavi  Minen=  und  Eisenbahn-Gesellschaft.
Duft.  von  der  Porten.

Dersonalien.

Kalserliche  Schutztruppen.
Schutztruppe  für  Deutsch-Ostafrika.
A.  K.  O.  vom  10.  September  1913.
Dem  Nachbenannten  ist  folgende  Auszeichnung  verliehen  worden:
der  Rote  Adler-Orden  4.  Klasse:
dem  Stabsarzt  Dr.  Peiper.
Schutztruppe  für  Deutsch-Südwestafrika.
A.  K.  O.  vom  19.  September  1913.
Dem  Nachbenannten  ist  solgende  Auszeichnung  verliehen  worden:
die  Rettungsmedaille  am  Bande:
dem  Leutnant  Vahle.

*)  Vgl.  „Deutsches  Rol.  Bl.“=  1905,  S.  732  f.