Full text : Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913. (24)

W  936  2O

Bei  Berechnung  des  Wertes  wird  jedoch  die  für  Beförderung  der  Waren  von  der  Küste
bis  zur  Binnenlandesgrenze  entstehende  Wertsteigerung  nur  insoweit  berücksichtigt,  als  der  errechnete
Wertzoll  die  für  die  gleichen  Waren  bei  der  Einfuhr  in  Duala  zu  erhebenden  Zollsätze  nicht  übersteigt.“

Duala,  den  10.  September  1913.
Der  Kaiserliche  Gouverneur.
Ebermaier.

Erklärung  der  Gesellschaft  lhe  South  African  Territories  Limited  in  London,
betr.  Einführung  der  Kaiserlichen  Bergverordnung  vom  8.  Zugust  1905  in  ihr
Bergsonderrechtsgebiet.

Vom  30.  September  1913.

Mit  Bezug  auf  den  §  93  der  Kaiserlichen  Bergverordnung  für  Deutsch-Südwestafrika  vom
8.  August  1905  (Reichs-Gesetzbl.  S.  727)  erklärt  die  Gesellschaft  The  South  African  Territories
Limited  in  London  —  nachstehend  die  Gesellschaft  genannt  —,  was  folgt:

§  1.  In  dem  Bergsonderrechtsgebiet  der  Gesellschaft  finden  die  Vorschriften  der  Kaiserlichen
  Bergverordnung  für  Deutsch-Südwestafrika  vom  8.  August  1905  nebst  den  zu  ihrer  Abänderung,
Ergänzung  oder  Ausführung  erlassenen  oder  ergehenden  Bestimmungen  in  vollem  Umfange  Anwendung.

§  2.  Die  Erklärung  des  §  1  bezieht  sich  nicht  auf  folgende  Flächen  ihres  Bergsonderrechtsgebiets:


a)  ein  kreisförmiges  Gebiet  mit  einem  Halbmesser  von  15  km  um  die  Südecke  der
Farm  Keimas,
b)  eine  viereckige  Fläche,  deren  Ecken  gebildet  werden  durch  folgende  auf  der  Besitzstandskarte
  für  Deutsch-Südwestafrika  vom  1.  Oktober  1911  verzeichneten  Punkte:
im  Norden  durch  den  trigonometrischen  Punkt  auf  den  kleinen  Karrasbergen  nordwestlich
  von  Hums,
im  Osten  durch  den  trigonometrischen  Punkt  nordöstlich  von  Kalkfontein,
im  Süden  durch  die  Wasserstelle  Uhabis,
im  Westen  durch  den  trigonometrischen  Punkt  westlich  der  Wasserstelle  Chob  im
Konkip.  ,

Die  Gesellschaft  wird  bis  zum  1.  November  1913  diese  Flächen  im  einzelnen  unter  Angabe
der  Größe  vorbehaltlich  der  endgültigen  Feststellung  im  Gelände  im  Deutschen  Kolonialblatt  veröffentlichen
  und  die  ungefähren  Grenzen  auf  einer  dieser  Veröffentlichung  beizufügenden  Karte  kenntlich
machen.  Sie  wird  diese  Flächen  bis  zum  1.  Januar  1915  vermessen  und  die  Grenzen  so  vermarken
lassen,  daß  sie  im  Gelände  deutlich  erkennbar  sind.  Solange  die  Vermarkung  nicht  erfolgt  ist,  wird
die  Gesellschaft  bei  Streitigkeiten  darüber,  ob  ein  Schürffeld  in  gesperrtes  oder  bergfreies  Gebiet
fällt,  die  an  der  Hand  des  veröffentlichten  Kartenmaterials  ergehende  Entscheidung  der  Kaiserlichen
Bergbehörde  in  Windhuk  als  bindend  anerkennen.

§  3.  Die  Gesellschaft  behält  sich  innerhalb  des  Gebietes  des  §  1  das  Recht  vor,  daß
Gebühren,  Steuern  und  Abgaben  in  Gemäßheit  der  Bergverordnung  von  der  Bergbehörde  für  sie
erhoben  werden.

Bei  einer  künftigen  Abänderung  der  Bergverordnung  soll  eine  Erhöhung  der  Abgaben  ohne
weiteres  auch  im  Gebiete  der  Gesellschaft  in  Kraft  treten,  eine  Ermäßigung  dagegen  für  das  Gesellschaftsgebiet
  der  Zustimmung  der  Gesellschaft  bedürfen.

Die  Gesellschaft  ist  berechtigt,  an  Stelle  der  Förderungsabgabe  eine  Abgabe  von  10  vom
Hundert  des  Reingewinns  zu  erheben,  der  aus  dem  Bergwerksbetriebe  nebst  seinen  Hilfsanlagen
erzielt  wird.  Die  Ermittelung  des  Reingewinns  erfolgt  auf  Grund  einer  jährlich  aufzustellenden
Bilanz.  Die  Bilanz  muß  kaufmännischen  Grundsätzen  entsprechen.  Abschreibungen  und  Rückstellungen
dürfen  nur  insoweit  gemacht  werden,  als  dies  nach  kaufmännischen  Grundsätzen  gerechtfertigt  ist.
Im  Fall  von  Streitigkeiten  über  die  Bilanz  oder  die  Gewinn=  und  Verlustrechnung  entscheidet  ein
Schiedsgericht,  das  sich  aus  dem  Leiter  der  Bergbehörde  in  Windhuk  und  je  einem  von  der  Gesellschaft
  und  von  den  Bergbautreibenden  zu  benennenden  Sachverständigen  zusammensetzt.  Den  Vorssitz
führt  der  Leiter  der  Bergbehörde.  Die  Gesellschaft  hat  sich  binnen  drei  Monaten  nach  dem  Zeitpunkt,
  an  dem  die  Bergbehörde  entschieden  hat,  daß  ein  regelmäßiger  Bergbaubetrieb  eingeführt  sei,