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84.
Verpflegung.  Verpflegekosten.
Die  Verpflegung  und  die  Verpflegskosten  sind  die  gleichen  wie  in  der  3.  Verpflegsklasse
der  Landes-Heil=  und  Pfleganstalten  für  Geisteskranke.
Jedoch  hat  es  in  bezug  auf  die  Beköstigung  bis  zur  erfolgten  anderweiten  etatmäßigen
Festsetzung  bei  der  bisherigen  Beköstigungsweise  zu  bewenden.

85.

Geltung  des  allgemeinen  Unterbringungsregulativs  für  die  Landes-Heil-  und  Pfleganstalten.

Im  übrigen  gelten  die  Bestimmungen  des  Regulativs  A  für  die  Unterbringung  in
eine  Landes-Heil-  und  Pfleganstalt  für  Geisteskranke  vom  1.  März  1902  (G.=  u.  V.-Bl.
S.  39),  insbesondere  daher  auch,  was  die  Nachzahlungsansprüche,  sowie  die  Erb—
ansprüche  des  Staatsfiskus  an  der  Verlassenschaft  zu  längerer  Verpflegung  auf—
genommener  Verpflegter  anlangt,  die  Bestimmungen  der  88  29,  30,  ö3  dieses  Regulativs
in  sinngemäßer  Anwendung.

Jedoch  behält  sich  das  Ministerium  des  Innern  in  allen  Fällen  die  Entschließung
  über  die  Aufnahme,  Beurlaubung  und  Entlassung  vor.

 

*)  Demgemäß  gilt  auch  §  6  des  Regulativs  A  vom  1.  März  1902,  wonach  die  Aufnahmeanträge  bei
der  Verwaltung  der  Landesanstalt  für  Geisteskranke  zu  Waldheim  einzureichen  sind,  die  sie  ohne  Verzug  dem
Ministerium  des  Innern  gutachtlich  einzuberichten  hat.

In  den  Fällen  des  §  1  Ziffer  2  ist  von  den  Justiz=  oder  Militärbehörden  die  Aufnahme  beim  Ministerium
  des  Innern  unmittelbar  zu  beantragen.

 

 

Druck  und  Verlag  der  Königl.  Hofbuchdruckerei  von  C.  C.  Meinhold  &  Söhne,  Dresden.