Chronologische Abersicht des Jahrganges 1907.
Datum Ausgegeben Nr. Nr.
des Gesetzes 2 Inhalt bes des Seite
usw. Berlin Stückes Gesetzes
1907 1907
30. April. 17. Juni Statut für die Drainagegenossenschaftt — 118
Uenglingen zu Uenglingen im Kreise Stendal. Nr. 4
30. — 1. Juli Statut für die Genossenschaft zur Ent26 — 150
wässerung eines Teiles des Bürgermoors und Nr. 3
der Barlohe zu Neustadt a. Rbg.
30. — 1. — Statut für die Entwässerungsgenossen26 — 150
schaft Reichenbach-Rossitten zu Reichen- Nr. 4
bach im Kreise Pr. Holland.
4. Mai 17. Juni. II. Nachtrag zum neuen Statute für den Düssel! 21 — 118
dorf. Hamm-Volmerswerther Deichver- Nr. 5
band vom 16. Januar 1894. "
4. — 17. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 21 — 118
eignungsrechts an den Candkreis Flens- Nr. 6
burg für Ergänzungen und Erweiterungen
der Anlagen der Kleinbahn von Flensburg
nach Kappeln.
6. — 13. Mai Verfügung des Justizministers, betr. die An- 14 10800 55
legung des Grundbuchs für einen Teil des
Bezirkes des Amtsgerichts Gladenbach.
8. — 29. — Verfügung des Justizministers, betr. die n17 10804 91
legung des Grundbuchs für einen Teil des «
Bezirkes des Amtsgerichts Biedenkopf.
10. — 24. — Verfügung des Ministers der öffentlichen Ar- 16 108033 81-90
beiten, betr. anderweite Festsetzung der Verwaltungsordnung
für die Staatseisenbahnen
und Errichtung des Eisenbahnzentralamts.
13. — 16. — Gesetz, betr. die Feststellung des Staatshaus 15 10801 57.78
haltsetats für das Etatsjahr 1907.
13. — 6. Juli Allerh. Erlaß, durch welchen der Stadtgemeind 28 — 200
Nr. 1
Düsseldorf für ihren jeweiligen Gemeindebezirk
das Recht zur dauernden Beschränkung
des Grundeigentums dahin verliehen wird,
daß sie die für die Straßenoberleitung
und die öffentliche Straßenbeleuchtung noͤtigen
Maste und Kandelaber auf den an die öffentlichen
Straßen angrenzenden Grundstücken aufstellen
oder an deren Stelle Wandhaken an den
Straßenwänden der Gebäude anbringen kann.
