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Schaumburg-Lippische Landesverordnungen. 
Jahrgang 1911. „W 24. 
Polizeiverordnung, 
betreffend den Transport der Dampfstraßenwalzen. 
Vom 7. Dezember 1911. 
Auf Grund des § 5 des Gesetzes über die Polizeiverwaltung 
vom 22. Mai 1882 erlassen wir die nachstehende Polizeiverordnung: 
  
1. 
Die Bestimmungen der Polizeiverordnung vom 13. Jannar 
1909, betreffend die Beförderung von Dampfpflügen auf öffentlichen 
Wegen, sowie den Betrieb von Dampfpflügen in der Nähe von 
solchen (Bd. XAXII. S. 297) finden vom heutigen Tage an sinnge- 
mäße Anwendung auf die Beförderung von Dampfstraßenwalzen. 
§ 2. 
Die Polizeiverordnung vom 7. September 1894, betreffend die 
Aufstellung und den Gebrauch beweglicher Dampfmaschinen, (Bd. 
XVII. S. 7), wird hiermit ausdrücklich aufgehoben (cf. § 19 der 
Polizeiverordnung vom 6. Mai 1908, betreffend Aufstellung, Be- 
chaffenheit und Betrieb von beweglichen Kraftmaschinen, Bd. XAll. 
231). « 
83. 
Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen des § 1 bezw. 
der Polizeiverordnung vom 13. Januar 1909 werden sowohl gegen 
den Eigentümer (Besitzer) wie gegen den Führer der Dampfstraßen= 
walze mit 60 JNx oder entsprechender Haft bestraft. 
Bückeburg, den 7. Dezember 1911. 
Fürstlich Schaumburg-Lippisches Ministerium. 
von Campe. 
Ausgegeben den 13. Dezember 1911.