Schaumburg-Lippische Landesverordnungen. 
Jahrgang 1911. W. 17. 
  
  
27. 
Allgemeine Bergpolizeiverordnung. 
Vom 24. August 1911. 
Auf Grund des § 175 des Berggesetzes vom 28. März 1906 
wird nach Anhörung der Sektion III der Knappschafts-Berufsge- 
nossenschaft, der Sektion IX der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft 
und der Sektion I der Nordwestlichen Eisen= und Stahl-Berufs- 
genossenschaft für das Fürstentum Schaumburg-Lippe folgende 
Bergpolizeiverordnung erlassen. 
A. Allgemeine Vorschriften. 
Gültigkeit der Verordnung. 
81. 
Diese Polizeiverordnung gilt für den Bergbau auf Erz, Salz 
und andere Mineralien, soweit deren Gewinnung nach § 1 des 
Berggesetzes allein dem Staate zusteht. Für den Betrieb des Ge- 
samt-Steinkohlenbergwerks tritt an Stelle des Ministeriums das 
Oberbergamt zu Clausthal. 
I. Tagesanlagen. 
Abschluß der Bergwerksanlagen und Halden. 
§ 2. 
1. Die Tagesanlagen und Zechenplätze sind gegen die Nachbar- 
grundstücke durch Mauern, Zäune, Gräben oder in ähnlicher Weise 
abzugrenzen, soweit der Revierbeamte keine Ausnahme gestattet.