Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844. (35) 

Chronologische  üÜbersscht  des  Jahrganges  1844.

XV

 

 

Datum
det

Gesetzes#

UAusgegeben

#z—
Berlin.

In  bha  l  t.

Nr.
de-Stücks.



Nr.
des  Gesetzes.


Seite.

 

1844.
18.  Okebr.

4.  Novbr.

1844.
15.  Novbr.

30.

30.

23.  Dezbr.

23.
30.  Wovbr.

S1.  Dezbr.

 

 

Anweisung  zur  Feststellung  der  Grundsteuer-Kontingente
  der  Landgemeinden  in  der  Provinz
  Posen  und  zur  Spezial-Beranlagung  der  kontingentirten
  Sreuersumme.

Statut  für  die  Handelskammer  der  Stade  Erfurt
  in  der  Provinz  Sachsen.

Statut  für  die  Handelskammer  des  Kreises
Hagen,  im  Regierungsbezirke  Arnsberg.

Statut  für  die  Handelskammer  der  Stadt  Halle
und  der  Saalörter  im  Regierungsbezirke  Merseburg.


Ministerial-Bekannemachung  über  die  am  14.  Oktober
  1844.  erfolgte  Bestätigung  der  Staturen  der
zur  Einrichtung  und  zum  Bekriebe  öffenrlicher  Seiden
  =  Trocknungs-Anstalten  in  Elberfeld
und  in  Erefeld  zusammentetretenen  Aktien=Gesellschaften.


Allerböchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Anrechnung
  des  zu  den  Urkunden  der  Rheinischen
Gerichtsvollzieher  im  Prozeß  verwendeten
Stempels  auf  den  Erkenniniß  Werkhstempel.

Allerhöchste  Konzessions=  und  Bestötigungs-Urkunde
für  die  Niederschlesische  Zweigbahn-Gesellschaft,
  zur  Erbauung  und  Benutzung  einer  Eisenbahn
  von  Glogau  über  Sprottau  und  Sagan
  zum  Anschlusse  an  die  Niederschlesisch-Märkische
  Eisenbahn,  nebst  dem  Gesellschafts-Scatute.


Allerhöchste  Kabineksorder,  betreffend  die  Beitragspoflicht
  der  Rittergutsbesitzer  und  anderer  Grundbesitzer
  in  den  vormals  Königlich-Sächsischen
  Landestheilen  der  Provinz  Sachsen  zur
Unterbaltung  von  Kirchen,  Pfarren  und
Schulen.

Verordnung  in  eben  derselben  Angelegenheit.

Allerböchste  Kabineksgorder,  wegen  Aufhebung  des
Einstands=  oder  Vorkaufsrechts  des,  in
dem  Markgrasthume  Oberlausitz  anfässigen  alten
Adels  auf  die,  on  Kommunen  oder  an  Personen
bürgerlichen  Scandes  verkausten  Cehn=  und  Rittergücer.


Verordnung  wigen  Zusammenrechnung  der  Belis#leit
  der  Erblasser  und  der  Erben  bei  der
zur  Ausübung  ständischer  Rechte  erforderlichen
Douer  des  Grundbesitzes.

 

40.
40.
40.

40.

42.

41.

40.

43.

 

2513.
(mit  Unl.)

2516.
2517.
2518.

2519.

2521.
('u  Anl.)

2523.

 

8  46  650.

663  666.

667-670.
671-674.

675.

677.696.

697.

698.703.
676.