3. König. 27
der I. Kammer, die Minister und die übrigen Staatsbeamten;
er hat das Begnadigungsrecht, verleiht
Würden, Titel und Orden usw. Die richterliche Gewalt
wird im Namen des Königs durch unabhängige Richter
ausgeübt.
Der König ist — obwohl es auf den jedesmaligen
Thronfolger übergeht — nicht Eigentümer des Staatsgutes,
d. h. der Territorien, Forsten, öffentlichen An—
stalten, Eisenbahnen, Staatsstraßen, Zölle, Steuern usw.;
das ist der Fiskus, d. h. die juristische Person des
Staates in vermögensrechtlicher Hinsicht. Das Staatsgut
wird vom Finanzministerium verwaltet und dient
nur staatlichen Zwecken.
Der König ist auch nicht Eigentümer des RKöniglichen
Hausfideikommisses, obwohl er es besitzt
und verwaltet, sondern das Königliche Haus. Es ist
vom Lande untrennbar und unveräußerlich, zu ihm gehören:
Die Königlichen Schlösser und deren Einrichtung,
die Sammlungen, Kostbarkeiten, Bibliotheken, Ställe,
Pferde usw.
Im Privateigentume des Rönigs steht nur, was er
vor seiner Thronbesteigung besessen hat, und was er
während seiner Regierung auf Grund von Privatrechten
erwirbt.
Als Entschädigung für die von der Krone der Staatskasse
überlassenen Mutzungen der Königlichen Domänen,
Forsten usw. bezieht der König eine mit den Ständen
für die Dauer seiner Regierung zu vereinbarende Zivilliste
Gurzeit über 31/2 Millionen Mark jährlich), wovon
er die Hofhaltung, die Unterhaltung der Schlösser,
des Hoftheaters usw. zu bestreiten hat.
Die Gebührnisse für die Königin, die Prinzen und
sonstigen Alitglieder des Königlichen Hauses (Apanagen,
Aussteuer, Wittümer usw.) werden durch das Königliche
Hausgesetz geregelt. Für die zweite Linie des sächsi schen
Königshauses besteht die sog. Sekundogenitur, d. h. eine
Jahresrente von 262083 M.