TDag. Seite. Daragr.
B. g Paragr
Bagatellen — gerichtliches Verfahren in Streitigkeiten darüber, s. Civilansprüche.
Bank zu Leipzig — Bestätigung der Statuten derselben, (. Leipzig.
Beiträge zum Staatspensionsfonds — sind im 14 Thalerfuße von den in dieser
Wahrung geordneten Gehalten 2c. zu erheben 6 März 32
Bergcriminalsachen, s. Berggerichte.
Berqgerichte — deren fernere Competenz in den nach der früheren Gesetzgebung
vor dieselben gehörigen Untersuchungssachen, ingl. bei Verbrechen,
welche in Gruben oder Bergwerks-Taggebäuden begangen werden, betr. 18 Mai 165
Bescheide, von Patrimonialgerichten in Untersuchungssachen ertheilte, — die dafür
zu liquidirende Gebühr btter. 24 Jan. 15
Bezirke = Verwaltungs= und Gerichts= — — Berichtigung des Abschnitts
XII der der Verordnung vom 28sten Mai 1836 über einige
Veränderungen in der Bezirkseintheilung beigegebenen Beilage A
in Bezug auf die Obergerichtsbarkeit der Orte Mockriß und Jeßnitz 21 Sept. 268
Bezirksthierärzte — Berichtigung einiger Redactionsfehler in der im Jahrgange
1836 abgedruckten Instruction für selbige – 170
Brandversicherungsanstalt, alterbländische, s. Immobiliar= Brandversicherungsanstalt.
Brandversicherungsbank für Deutschland zu Leipzig, s. Leipzig.
Branntwein — Crhebung der Ausgleichungsabgaben davon, s. Ausgleichungsabgaben.
Brauereigesellschaft zu Medingen — Bestätigung der Statuten derselben,
s. Medingen.
Braunschweig-Lüneburg, Herzogthum, — den Beitritt der dasigen Regierung
zu der zwischen den Kronen Sachsen und Hannover bestehenden
Uebereinkunft wegen der Uebernahme der Auszuweisenden betr. 19 Oct. 283
Hierzu die Ministerialerklärung vom 14ten October 1839 : „ 233
C.
Camenz — Bestätigung der dasigen Sparcassenanstalt, unter Beifügung einiger
odl des Regulatis. .. . .. 19 Oct. 311 fa
Censoren — einige Nachträge und Erläuterungen zu 6 8 und 9 der allgemei—-nen
Instruction für selblea . 28 Mai 161 fg 1 7"
Chemnitz — die Bestätigung des Regulativs der dasigen Sparcassenanstalt, mit
Beifüqung einiger §s desselben, bttrr. 5 März 51 fg.
— Beskätigung der Statuten der dasigen Maschinenbaucompagnie 21 Aug. 200
Civilansprüche, ganz geringe, — Gesetz über das gerichtliche Verfahren in
Streitigkeiten darüber 16 Mal 147
Aueführungsverordnung hierzu D] : „ 156
und zwar:
Einführung eines abgekürzten Verfahrens — Beschaffenheit und Betrag
der Aufprüche — Berechnung der letzteren ... - 144 1—4
Verfahren überhaupt — Mündliche Verhandlung zll Protokoll — Gesebliches
Erscheinen der Partheien — Bevollmächtigte — Stellvertreter
von Gemeinheiten — Beschränkung schriftlicher Anträge
und Erkläruneen 145 5—10
