Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1898. (89)

*□—
A.  Der  gesammte  zum  Bau  der  Eisenbahnen  und  veren  Nebenanla  en

nach  Maßgabe  der  von  dem  Minister  der  öffentlichen  Arbeiten  oder  im  Enteignungsverfahren
  festzustellenden  Entwürfe  erforderliche  Grund  und  Beden  ist
der  Staatsregierung  in  dem  Umfange)  in  welchem  derselbe  nach  den  landesgesetzlichen
  Bestimmungen  der  Enteignung  unterworfen  ist,  unenkgeltlich  und
lastenfrei  —  der  dauernd  erforderliche  zum  Eigenthum,  der  vorübergehend  erforderliche
  zur  Benutzung  für  die  Zeit  des  Bedürfnisses  —  zu  überweisen,  oder  die
Erstattung  der  sämmtlichen  staatsseitig  für  deffen  Beschaffung  im  Wege  der  freien
Bercinbarung  oder  Enteignung  aufzuwendenden  Kosten,  einschließlich  aller  Nebenentschädigungen
  für  Wirthschaftserschwernisse  und  sonstige  Nachtheile,  in  rechtsgültiger
  Form  zu  übernehmen  und  sicherzustellen.  -"  ""«

VorsichcndeBcrpflichttmgasstrecktsichinsbkfondekeauchaufdieuncnis
cltlicheundlastenfkeieHckgabedesfürdieAusführungderjenigenAnlagenist-·
Fotdcrlichkn  GrundundBodens,dcranerstcllungdemEierbahnuntcrnelnnek
im  öffentlichen  Interesse  oder  im  Interesse  des  benachbarten  Grundeigenthums
auf  Grund  landesgesetzlicher  Bestimmungen  obliegt  oder  auferlegt  wird.  ·
.VonhekFordcrungdcruncntgcltlichcndzcrgabcbisstskmdukchodcns
CittxxxAbsahIund2)isl,soweitdicvorbezeichnetenEiscnbahnlinicnauf
PracßifchemGebieteauszuführensind,"·-lesstandzunehmen,wcnnvondanci
tycitigtcnindcnniitilmcnwegenAusführungderLinienalszuschliesiendicrs
trägen  die  Leistung  einer  unverzinslichen,  nicht  rückzahlbaren  Pauschsumme  in

.  «

der  nachstehend  für  die  einzelnen  Bahnen  angegebenen  Höhe  übemommen  wird,
und  zwar:  ·  "  "·  .  ·
bei  Nr.  1  (Angerburg—Bischdorf)  vo  1  034  000  Mark,
"#  2  (Broddydamm-Deutsch-Eylau)  von.  275  000.

3  ESchöneck  i.  Westpr.  —Czerwinsk)  von  401  000
.  .  4  (Schlochau—Reinfeld  i.  Pomm.)  von  95  000
5  (Falkenburg  i.  PVomm.—Gramenz)  von  454000

6  (Bublitz-Polnow)  vor  172  000
7  (Schmiedeberg  i.  Schles.  —  Landesbut
i.  Schles.)  .  .  ...  ..  .  ..  485  000.

.8  (Siegersdorf—Loewenberg  i.  Schl.)  von  503.000
2  Eiegersdorf-Lorenzdorf  [Schöndorf))

vvgooo:  180  000
.II  (Schleusingen  -Ilmenauh,  vo  .  .  .  159  000
12  (Eschwege  [Schwebdaf  -Treffurt)  von  280  000.
13  (Celle-Schwaruistedt)  von  .  .  ..  .  ....  126  000
14  (Lage-Bielefeld)  von  ,......  ,ö()0()(1t)--·150)iuttl«1r—Wintcrbekg)von..."..,,
  385  000
16  (Herborn—Langenhahn  re.)  voao.  480  000
17  Gergneustadt-Olpe)  vo  92  000.
18  (Trompet—Rheinhausfen)  voo  .  .  ..  80  000

(Nr.  9992.)  20“