Begriff und Umfang. 233
u treffen, daß solche Anzeigen durch die weiter im Amtsbezirke stationirten
rigadiers und Stationscommandanten bei Gelegenheit der auswärtigen
Amtstage oder sonstiger auswärtiger Dienstgeschäfte erstattet werden.
Das zwischen den Linsiittspoligecbeporden und der Gendarmerie bestehende
Verhältniß ermöglicht und erleichtert den obengedachten Verkehr in jeder Weise und
kann sich offenbar nur in Folge von Umständen, welche auf Rechnung der ersten
zu setzen sind, lockerer gestalten als ersprießlich ist. Dasselbe darf aber anderseits
von den genannten Behörden niemals benützt werden, um die für allgemeine Landeszwecke
bestimmte Gendarmerie entgegen den desfallsigen positiven Bestimmungen
zu ortspolizeilichen Dienstleistungen zu verwenden oder in das Verhältniß der Gendarmerie
zu den Gerichtsbehörden ein= und überzugreifen.
Werden von einer Distriktspolizeibehörde alle sich darbietenden Quellen und
Wege fortgesetzt und mit Umsicht benützt, so wird dieselbe unzweifelhaft jene Kenntniß
von den Vorgängen und Verhältnissen im Amtobezirke sortwährend erlangen,
welche sich als die Vorbedingung für die erfolgreiche Lösung der distriktspolizeilichen
Aufgabe darstellt.
In diesem Falle muß sich in derselben als dem Mittelpunkte ein sehr reichhaltiges
Material vereinigen, welches vor Zersplitterung bewahrt und, soweit es
nicht sofort sachgemäß zu verwenden ist, gesammelt, gesichtet, nach Erforderniß eränzt
und für den künftigen Gebrauch beigehalten die eben bezeichnete Kenntniß
ortwährend liefern wird.
Zur Erreichung dieses Zieles ist weder Vielschreiberei der Behörde oder der
ihr unter= und beigeordneten Organe, noch kleinliche Einmischung in alle Angelegenheiten
und Verhältnisse nothwendig oder selbst nur dienlich, allerdings aber
eine fortlaufende, sich des Zweckes bewußte und auf denselben gerichtete Thätigkeit
der Distriktspolizeibehörde erforderlich.
Mit einer solchen Thätigkeit ist durchaus unverträglich, daß z. B. die eingelangenden
Mittheilungen und Anzeigen über vorgefallene strafbare Handlungen
nach flüchtiger Durchlesung auf die Seite gelegt, die allmonatlich von den Vertretern
der Staatsanwaltschaft mitgetheilten Straflisten lediglich durch die Hände
des Kanzleipersonals zur Ergänzung und Neuanlegung der distriktspolizeilichen
Listen gehen, der Verkehr mit diesen Vertretern und mit der Gendarmerie, wenn
auch nicht ganz unterlassen, doch auf das Aeußerste beschränkt und in keiner Weise
fruchtbar gemacht wird oder die beitung und Beaussichtigung der ortspolizeilichen
Thäligkeit meist nur von der Amtskanzlei aus in allgemeinen Erlassen und ohne
Rücksicht und Eingehen auf die besondern, in den einzelnen Gemeinden bestehenden
Zustände, Bedürfnisse und Gebrechen erfolgt. «
IV. Die Distriktspolizeibehörden haben auf Grund ihrer Kenntniß der Voränge
und Verhältnisse im Amtsbezirke jene vorbeugende, repressive und entdeckende
hätigkeit, welche deren obenbezeichnete Aufgabe bildet, nach Maßgabe ihrer Zuständigkeit
zu entwickeln.
Hiebei stehen denselben allerdings nicht mehr die sämmtlichen früheren Hilfsmittel
zu Gebote, da in dieser Beziehung mehrfache und tiefeingreifende Aenderunen
eingetreten sind. Hiedurch und durch das Zusammentreffen anderer ungünstiger
Verhähtzisse ist die Lösung der bezeichneten Aufgabe, namentlich in einzelnen Landestheilen,
unleugbar wesentlich erschwert, keineswegs aber, wie nicht selten behauptet
wird, unmöglich geworden, was durch die fortwährend entsprechende Wirksamkeit
so vieler Distriktspolizeibehörden selbst genugsam widerlegt ist. Jedenfalls ergibt
sich für die betreffenden Behörden die ernste Verpflichtung, von ihren Zuständigkeiten
und Hilfsmitteln mit aller Umsicht und Ausdauer wohlbemessenen Gebrauch
zu machen und nicht durch gegentheiliges Verhalten den gegründeten Vorwurf auf
sich zu laden, daß die hhte Behauptung zum Deckmantel der Unthätigkeit in
den in Frage stehenden Beziehungen benützt werden wolle.
Uebrigens wird die genaue Kenntniß der neuen gesetzlichen Bestimmungen,
welche bei jeden Distriktspolizeibeamten vorausgesetzt werden muß, allenthalben die
Ueberzeugung verschaffen, daß auch gegenwärtig noch das Gebiet der einschlägigen