(XXI)

—  —

as

 

Ob  erlausit  —  kuͤnftige  Erhebung  der  Beiträge  zur  Criminalcasse  des  dasigen

  Landkreises

künftige  Aufbringung  des  ritterschaftlichen  Provincialbedürfniffes

daselbst.

—  wem  kunftig  die  Einbringung  der  dasigen  Provincialabgaben

oblieggt

Uebereinkunft  mit  den  dasigen  Ständen  über  deren  Gleichstellung

mit  den  alten  Erblanden  rücksichtlich  der  Staatsschuldenbeiträge

Obligationen,  neue  3  procentige,  —  deren  Creirung  zum  Behufe  der  Entschädigung

  an  die  Besitzer  bisher  steuerfrei  gebliebener  Grundstücke

Anwendung  des  Mandats  vom  26sten  August  1830  auf  selbige

Verfahren  bei  deren  Absendung  an  die  Betheiligten

Anmeldung-  derselben  zum  Baarumtausche  .

Oelsnitz  —  Errichtung  einer  neuen  Bezirkssteuereinnahme  daselbst  .

Oesterreich,  Kaiserreich,  —  Vertrag  mit  der  dasigen  Regierung  wegen  Anlegung
  einer  Eisenbahnverbindung  von  Wien  über  Prag  bis
Dresden

Oldenburg-Hannöverischer  Steuerverein  —  Verlängerung  der  zwi—-schen
  selbigem  und  den  Zollvereinsstaaten  abgeschlossenen  Staatsverträge,

  s.  Steuerverein.

DOrdonnanz  rom  7ten  December  1837  —  Ausführung  der  Bestimmung  in

——

+  3  derselben  über  die  Verpflichtung  der  Gemeinden  zu  Naturalleistungen

  für  das  Militir.
Eintritt  der  Erhöhung  der  Ehialartierunge-  voriiens-  und  Rationsvergütungen.
  ....

Ottomanische  Pforte  —  Berichtigung  in  dem  mittelst  Verordnung  vom
4ten  September  1841  publicirten  Tarife  zu  dem  von  den  Staaten
  des  deutschen  Zolleereins  n  mit  selbiger  abgeschlossenen  andelsvertrage
  ...  .  .  -..  .

P.

Pässe,  den  in  hiesige  Straf=  und  Correctionsanstalten  abgelieferten  Auslaͤndern
gehörige,  —  deren  Mitabgabe  ..
—-Salz-—-—dere11Ausstellu11gsur  Rittergüter  betr.
Papier  —  Einführung  des  Stempelimposts  davon  in  der  Herrschaft  Wi  ldenfels
  und  den  Schönburgischen  Neceßherrschaften
Paßkarten,  bei  Reisen  auf  Eisenbahnen  gültige,  —  Erweiterung  des  Rayons
für  deren  Benutzung  .
Patente,  in  Zollvereinsstaaten  nachgesuchte,  –  nach  welchen  Grundsätzen  bei
deren  Ertheilung  verfahren  werden  soll
Patrimonialgerichte  —  deren  künftige  Befreiung  von  Annahme  und  Ablieferung
  der  Ablösungörenten
Personalsteuer  —  Befreiung  der  Grundstücksbesttzer  hieroon

—  —  Erlaß  des  ersten  Termins  derselben  im  Jahre  1843,  f.  Gewerbe=
  und  Personalsteuer.
s.  Gewerbe=  und  Personalsteuer.

 

—
Nov.
Nov.

15  Dec.

Dec.
Juli

Juli

9  Noo.
14  Nov.

11  Sept.

11  Sept.

8  Dec.

15  April
30  Mai
15  Nov.
16  Dec.
3  Oct.
31  Juli

25  Nov.

9  Sept.

19  Oct.

 

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Paragraph.
1—11u.  I-VI
1—9
9
1—7
1—7
1—7
1—17
15,  16
1—5
1  u.  3.
6
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