Chronologische Abersicht des Jahrganges 1907.
Datum Ausgegeben Nr. Nr.
des Gesetzes 2 Inhalt bes des Seite
usw. Berlin Stückes Gesetzes
1907 1907
30. April. 17. Juni Statut für die Drainagegenossenschaftt — 118
Uenglingen zu Uenglingen im Kreise Stendal. Nr. 4
30. — 1. Juli Statut für die Genossenschaft zur Ent26 — 150
wässerung eines Teiles des Bürgermoors und Nr. 3
der Barlohe zu Neustadt a. Rbg.
30. — 1. — Statut für die Entwässerungsgenossen26 — 150
schaft Reichenbach-Rossitten zu Reichen- Nr. 4
bach im Kreise Pr. Holland.
4. Mai 17. Juni. II. Nachtrag zum neuen Statute für den Düssel! 21 — 118
dorf. Hamm-Volmerswerther Deichver- Nr. 5
band vom 16. Januar 1894. "
4. — 17. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 21 — 118
eignungsrechts an den Candkreis Flens- Nr. 6
burg für Ergänzungen und Erweiterungen
der Anlagen der Kleinbahn von Flensburg
nach Kappeln.
6. — 13. Mai Verfügung des Justizministers, betr. die An- 14 10800 55
legung des Grundbuchs für einen Teil des
Bezirkes des Amtsgerichts Gladenbach.
8. — 29. — Verfügung des Justizministers, betr. die n17 10804 91
legung des Grundbuchs für einen Teil des «
Bezirkes des Amtsgerichts Biedenkopf.
10. — 24. — Verfügung des Ministers der öffentlichen Ar- 16 108033 81-90
beiten, betr. anderweite Festsetzung der Ver-
waltungsordnung für die Staatseisen-
bahnen und Errichtung des Eisenbahn-
zentralamts.
13. — 16. — Gesetz, betr. die Feststellung des Staatshaus 15 10801 57.78
haltsetats für das Etatsjahr 1907.
13. — 6. Juli Allerh. Erlaß, durch welchen der Stadtgemeind 28 — 200
Nr. 1
Düsseldorf für ihren jeweiligen Gemeinde-
bezirk das Recht zur dauernden Beschränkung
des Grundeigentums dahin verliehen wird,
daß sie die für die Straßenoberleitung
und die öffentliche Straßenbeleuchtung noͤtigen
Maste und Kandelaber auf den an die öffent-
lichen Straßen angrenzenden Grundstücken auf-
stellen oder an deren Stelle Wandhaken an den
Straßenwänden der Gebäude anbringen kann.
