Full text : Preußische Gesetzsammlung. 1913. (104)

 

 

Kapitel

Titel

Ausgabe

Gegen  den  Etat
für  das  Etatsjahr  1912

Zugang
Mark

Abgang
Mark

 

23

33a

9°

 

58

5h

11b

330

 

Abertrag  ....
A.  IV.  Ministerium  der  öffentlichen  Arbeiten.

Verwaltung  der  Eisenbahnangelegenheiten.
Vom  Staate  verwaltete  Eisenbahnen.
Einmaliger  außerordentlicher  Zuschuß  zu  den  Fonds  Titel  5
und  5b  für  Unterstützungen  an  Beamte.  ........  .  ...

Bemerkung:  Dieser  Fonds  überträgt  sich  mit  dem

Fonds  Kapitel  32  Titel  11b.
Einmaliger  Zuschuß  für  außerordentliche  Remunerationen  aus
Titel  5  unnde  SSSSS

Ministerialabteilungen  für  das  Eisenbahnwesen.
Einmaliger  außerordentlicher  Zuschuß  zu  den  Fonds  Titel  11
und  11a  für  Unterstützungen  an  Beamtta
Bemerkung:  Dieser  Fonds  überträgt  sich  mit  dem
Fonds  Kapitel  23  Titel  5g.

Ausgleichsfonds.
Zur  Verstärkung  des  Ausgleichsfoddds

Summe  der  dauernden  Ausgaben.

Einmalige  und  außerordentliche  Ausgaben.

Eisenbahnverwaltung.
Zentralfonds.

Zur  Ausgestaltung  der  Bahnanlagen  aus  Anlaß  der  bestehenden
  Betriebsschwierigkeiien
Vermerk  zu  Titel  330.

a)  Dem  Ausgabe-Soll  treten  diejenigen  Beträge  hinzu,
die  zur  Deckung  nicht  veranschlagter  Kosten  von
Dritten  als  verlorene  Zuschüsse  gezahlt  und  bei
Kapitel  21  Titel  1  des  Etats  vereinnabmt  sind.

b)  Uber  die  Verwendung  dieses  Fonds  ist  jedes  Jahr
nach  dem  Jahresabschlusse  des  Etatsjahrs  der  Landesr#r#

  NMNor-  ’.  '
vertretung  Rechenschaft  zu  geben.  Seite  für  sich.

30  000

2  094  000

700  000

6  000

2  800  000

 

28830  000

2  800  000

 

30  000

60  000  000