Preußische Geset mmuui
Jahrgang 1917 Nr. 29.
— .* — — — — ——
Inhalt: Erlaß des Staatsministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens bei
der Erweiterung der Abraumhalde der von der Gewerkschaft Michel in Groß Kayna betriebenen
Braunkohlenbergwerke Michel und Vesta bei Groß Kayna, S. 99. — Erlaß des Staatsministeriums,
betrefsend Anwendung des vrreinfachten Enteignungsverfahrens bei der Eiweiterung der Abraum-
halde der der Gewerkschaft Ceonhardt in Frankleben gehörigen Braunkohlen #irube Leonbardt bei
Neumark im Kreise Querfurt, S 100. — Erlaß des Staammimsteriums, betreffend Anwendung
des vereinfachten Enteignungsverfahrens bei dem Erwerbe von Grundstücken zur Steigerung der
Förderung im Westfelde der Braunsteinbergwerke Dektor Geier bei Waldalgesheim im Kreise Kreuz-
nach durch die Manganerzgesellschaft m. b. H. in Berlin, S. 100.
(Nr. 11614.) Erlaß des Staatsministeriums, betreffend Amvendung des vereinfachten Ent.
eignungsverfahrens bei der Erweiterung der Abraumhalde der von der
Gewerkschaft Michel in Groß Kayna betriebenen Brannkohlenbergwerke Michel
und Vesta bei Groß Kayna. Vom 8. November 1917.
A## Grund des § 1 der Königlichen Verordnung, betreffend ein vereinfachtes
Enteignungsverfahren zur Beschaffung von Arbeitsgelegenheit und zur Beschäftigung
von Kriegsgefangenen, vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) in der
Fassung der Nachträge vom 27. März und vom 25. September 1915 (Gesetz-
samml. S. 57 und 141) wird bestimmt, daß das vereinfachte Enteignungsverfahren
nach den Vorschriften dieser Verordnung bei der Ausübung des Enteignungsrechts,
das der Gewerkschaft Michel in Groß Kapna, Kreis Weißenfels, zum Swecke der
Erweiterung der Abraumhalde der von ihr betriebenen Braunkohlenbergwerke
Michel und Vesta bei Groß Kayna durch Erlaß des Staatsministeriums vom
31. Okteber 1917 verliehen ist, Anwendung zu finden hat.
Verlin den 8. November 1917.
Das Staatsministerium.
v. Breitenbach. Sydow. Graf v. Roedern. v. Waldow.
Spahn. Drews. Schmidt. v. Eisenhart-Rothe. Hergt.
Gesetzsammlung 1917. (Nr. 11614—11616.) 31
Ausgegeben zu Berlin den 30. November 1917.
