953

Auftrag
an  sümtliche  Rentämter  in  der  Provinz
,  Baiern.
(Die  Verrechnung  der  ruhenden  Gefaͤlle  und
Rechnungs-Defekte  betreffend.)

Im  Namen  Seiner  Majestät  des  Königs.

Die  durch  eine  allerhöchste  Verordnung  vom
7.  Jänner  dieses  Jahres  verfügre  Auflösung
Ver  Filial-Disposicions-Kassen  bringt  eine
Veränderung  in  der  Verrechnung  derjenigen
  Dosten  mit  sich,  welche  ehehin  in  den
Rechnungen  dieser  Dispositions-Kassen
füreinander  gebracht  wurden.

Um  Gleichförmigkeit  in  die  künftige
Behandlung  dieses  Gegenstaudes  zu  bringen,
  wird  folgendes  verordnet:

Die  Ausstände,  als  die  vorzüglichsten
  dieser  Posten,  betreffend,  ist  über  deren
  künftige  Verrechnung  schon  in  der
oben  erwähnten  allerhöchsten  Verordnung
Nro.  2.  (Regierungsblatt  Seite  167.  bis
170.)  eine  erschoͤpfende  Vorschrift  enthalten,
  wornach  die  Rentaͤmter  wiederholt
angewiesen  werden.

Die  rubenden  oder  ungangbaren
Gesälle  haben  schon  an  sich  die  Natur
der  Ausstände,  und  sind  also,  analog  mit
diesen,  ganz  nach  der  nämlichen  Vorschrife
zu  bebandeln.  Emlich

die  Rechnungs-Defekre,  das  ist
diejenigen  Posten,  wo  das  Amt  zu  Schaden
  des  Aerariums,  oder  des  Nechners
selbst  gerechnet  hak,  und  welche  bisber  nach
Weisung  der  Justifikation  in  Einnahm
eder  Ausgabe  der  nächsten  Jahres-Rech-——

  —  —

954

nung  berichtiget  werden  musten,  sind  fuͤr
die  Zukunft  (wenn  die  Abkorrigirung  des
Feblers  nicht  gleich  in  der  einschlágigen
Nechnung  durch  die  Justifkkation  geschehen
kann)  in  den  Jahres-Rechnungen  gar  nicht
mehr  aufzunehmen,  sondern  in  der  Abrechnung
  mit  der  Provinzlal-Hauptkasse,
wo  sie  nach  Umständen  in  die  Schuldigkeir
oder  Gutmachung  geseht  werden,  füreinander
  zu  bringen;  weraus  sich  ergiebt,  daß

die  Justifkation  solche  gerügte  Defekte  allemal
  der  Provinzial-Hauptkasse  anzeigen  muß  7

die  Provinzial-Hauptkasse  aber  solche
in  ihrer  Hauptrechnung  nach  der  Natur
der  einzelnen  Posten  in  Einnahm  oder
Ausgabe  zu  sezen  hat,  welches  im  ersten
Falle  Theil  II,  Abschnitt  I,,  Kapitel  IV,
und  im  zweiten  Falle  Theil  II,  Abschnite
III.  Kapitel  V,  am  süglichsten  gescheben
kann.  "“  Z

Uebrigens  nimmt  die  Auflösung  der  Filial=
  Dispositions-Kassen,  und  die  durch
selbe  herbeigeführte,  so  eben  erwähnte  Abä#nderung
  in  der  Verrechnung  erst  mit  dem
laufenden  Etats-Jahre  ihren  Anfang,  so
daß  sich,  die  früheren  Jahrgänge  betreffend,
nach  den  ehemaligen  Vorschriften  gehalten
werden  muß.

München  den  1.  Juni  1807.,
Könisliches  General-tandes-Kommissariat
  in  Baiern,  als
Provinzial-Etats“"Kuratel.
Neumayr.  Frht.  v.  Weichs.  Irhr.  v.  Widnmann.

von  Schmbger.

r2.