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Königlich-Baierissches

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Regierungsblea  t  t.

 

 

XXIII.  Stück.  München,  Mittwoch  den  z5.  Mai  1308.

 

Allgemeine  Verordnung.

 

Die  mit  Oesterreich  verabredete  freie  Bemüzung
der  Familien=  oder  Lokal-  Stiftungen  zum
Vortheile  Baierischer  und  Oesterreichischer
Urterthanen  betreffend.  )

Wir  Maxrimilian  Josepb,
von  Gottes  Gnaden  König  von  Batjern.

Die  nachstehende  Konvention,  welche  zwischen
  Unserem  geheimen  Staats-  und  Konferenz-Minister
  Freiberrn  von  Montgelas
  und  dem  kaiserlich-Oesterreichischen  aufs
serordentlichen  Gesandten  und  bevollmächtigten
  Minister,  Grafen  von  Stadion,
wegen  der  ungepinderten  Benuzung  der  in
beiderseitigen  Staaten  für  die  Abkömmlinge
gewisser  benannten  Familien,  oder  Orte  und
Distrikte  errichteten  Stiftungen,  am  ro.  dieses
Monats  abgeschlossen  worden  ist,  wird  biemit
durch  das  allgemeine  Regierungsblate  sowobl
zur  Kenntniß  der  Interessenten,  als  zur  Beobachtung
  Unserer  sämolichen  handesstellen  und
Bebörden  bekannt  gemacht.
Munchen  den  13.  Mai  1808.
Max  Josepb.
Freiherr  ron  Montgelas.
Auf  königlichen  allerhdchsten  Befehl
von  Flab.

Dasowohl  in  den  kaiserlich-königlich-Oesterreichischen,
  als  in  den  königlich=  Baierischen
Staaten  Stiffungen  bestehen,  welche  für  die
Abkömmlinge  gewisser  benannten  Familien,
oder  Orte  und  Distrikte  durch  die  Errichtungs:
Urkunden  bestimmt  sind;  Seine  kaiserlichkönigliche
  Majestät  aber  sowohl,  als  Seine
königliche  Majestät  von  Batern  des  Willens
sind,  bei  den  eingetretenen  Staatsveränderun-9en
  die  Rechte  der  Privaken  möglichst  unver-Andert
  zu  erbalten,  so  ist  von  den  Unterzeiche
neten,  Ramens  Ibrer  allerböchsten  Höfe,  einverständlich
  solgende  Verabredung  getroffen
worden:

Die  käniglich-Baierischen  Unterthanen  sollen
  zu  der  Benüzung  der  oben  bezeichneten  Stiftungen
  der  kaiserlich  Oesterreichischen  Staaten,
  und  die  kaiserlich-Oesterreichischen  Untertbanen
  zu  der  Benüzung  der  gleick  falls  oben
erwähnten  Stiftungen  der  königlich-Baieri-=schen
  Staaten,  ohne  Unterschied,  ob  die  Kollatur
  oder  Präsenration  den  allerböchsten  tandesherrn,
  oder  Korporationen,  oder  Privaten
des  einen,  oder  des  anderen  von  beiden  Stagten
  zustebt,  wechselseitig  zugelassen  werden,
in  so  ferne  sie  durch  die  rechtmässinen  Stiftungs-Titel
  biezu  berufen,  und  die  in  den

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