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welche daher zur Wissenschaft und Befolgung
hiemit bekannt gemache werden.
Innsbruck den 2. Juni 1808.
Königliches General= ##des=Kommissariat
in Tirol.
Graf Arco.
Heffels.
Wir Maximilian Joseyh,
von Gottes Gnaden König von Baiern.
Wir haben Uns über die in dem Berichte
Unsers Guberntums in Tirol, vom 4. Dezember
vorigen Jahrs, so wie in eurem Berichte
vom r: Mätz dieses Jahres, enthaltenen Ansragen
über einige Bestimmungen der Normal-Verordnung
vom 25. Juli 1807, die
gesezlichen Verhältnisse der vor Abwürdigung
der Bankozertel in gedachter Provinz kontrahirten
Schulden betreffend, ausführlichen Vortrag
erstatten lassen, und erldutern hienach
die in jener Verordnung zweifelhaft geschieneuen
Bestimmungen, wie folgt:
1. Der im 1. &. genannter Verordnung vorkommende
Ausdruck „Schulden"“ faßt alle
kapitalische Schulden, ohne Rücksicht auf den
Titel ihrer Emstehung, in sich, diejenigen ausgenommen,
deren Bezahlung in klingender
Münze paktirt worden ist, und die in gedachtem
1. J. konstituirte allgemeine Regel findet
ausserdem nur bei jenen Schulden keine Anwendung,
welche von dem Rückstande der seit
dem 1. Jänner 1707 fällig gewordenen jährlichen
Prästationen herrühren; jedoch mie
Ausnahme der kapitalischen Schuld Zinsen,
weil diese die Natur der Hauptsache annehmen.
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2. Die im a. F. für das Tirolische Stiftungs-Vermägen
festgesezte Ausnahme von
der generälen Bestimmung des r. J. ist nur
von jenem Theile des gedachten Vermögens
zu verstehen, welcher am 25 Juli 1807 unter
der Benennung „Tirolische Fonds“ der
unmittelbaren Administration Unsers dortigen
Guberniums noch untergeben war.
3. In Fällen, wo unter Inländern zwischen
dem 1. Jänner 1797 und dem Zeitpunkte
der publizirten Abwürdigung der Bankozettel
in Tirol die Rückzahlung eines Darlehens,
oder die Entrichtung eines Kgufschillings inklingender
Münze, auch ohne Bestimmung einer
Währung, paktirt worden ist, muß die
Zahlung in klingender Münze nach der damal
noch üblichen Landes: Währung, das ist, im
21 fl. Fuße, oder, wenn man sie im 24 fl.
Fuße ausdrücken will, mit dem betreffenden
Währunzzzuschlage geschehen.
4. Diese Bestimmungen sind zu betrachten,
als ob sie in Unserer Normal-Berordnung
vom 25. Juli 1807 woͤrtlich enthalten
waͤren, in so fern nicht, die Verfuͤgungen
obiger Artikel 1. und 3. betreffend, in der
Zwischenzeit bei einzelnen Rechtsfällen in
Rechtskraft erwachsene richterliche Urtheile
schon ergangen sind, welche von den gegenwärtigen
Bestimmungen abweichen, und denen
dadurch in ihrer Rechtekraft nichts benommen
wird.
Ihr habt demnach dieselben den dortigen
Landesstellen unverzüglich bekannt zu machen,