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Koͤniglich-Baierisches
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Regi erungsblat t.
X Stück. München, Samstag den 20. Februar 18183.
Bekanntmachungen.
Die Geschäfts-Tabellen der Jastiz= Behbrden
bekreffend.)
Wir Maximilian Joseyh,
von Gottes Gnaden König von Bajern.
Se dem Antritte Unserer Regierung wa-
ren Wir unausgesezt bemühr, Unseren Un-
kerthanen die Vortheile einer wohlgeordne-
ten Rechtspflege zuzuwenden. Wir begnüg-
ten Uns nicht, Unseren Obergerichten eine
strenge Aufsicht über die Geschäfesführung
der ihnen untergeordneten Untergerichte anzu-
befehlen, sondern wollten Uns selbst über-
zeugen, daß Unseren wohlthä#tigen Absichten
hierin von allen Geriches-Behörden entspro-
chen werde. Zu diesem Ende hielten Wir es
für unumgänglich nothwendig, die Verbes=
serung der bereits früher bestandenen Ge-
schäfts-Tabellen anzuordnen, in Hinstcht je-
ner gerichtlichen Geschäftes Zweige aber, we-
für dergleichen tabellarische Uebersichten noch
nicht bestanden, solche ebenfalls einzuführen.
Durch Unsere General-Verordnung vom 13.
Dezember 1 806 (Regierungsbl. 1800 Stück
Llll. S. 481.) wurden diese Tabellen für
die Kriminal-Gescháste, und durch die Ver-
ordnung vom 20. Dezember 1806 (Reggbl.
1807 St. I. S. 15) für die Zivil: Rechts-
geschäfte der Untergerichte angeordnet. Unge-
achtet Wir nun Unsere sämtlichen Gerichts-
Behörden, besonders seit der im Jahre 1808
#ingetretenen Organisazion mit einer hinrei
chenden Zahl von Arbeitern besezt hatten, da-
her zu der Erwartung berechtigt waren, daß
alle untergerichtlichen Rechtsgeschäfte gründ=
lich und schleunig erlediget werden würden,
so mußten Wir Uns selbst aus den einger
sendeten Tabellen überzeugen, daß sich die
vorhandenen Rückstände häuften, daß spruch-
reise Rechtsstreite unentschieden, und Inqui-
siten oft mehrere Quartale lang zum Nach-
theile ihrer Gesundheit und Unseres Aerars
unverhört verhaftet blieben. Mehrere zu Un-
serer Kenntniß gelangten Beschwerden. über
Justiz= Verzögerungen bestärigten den schlep-
penden Gang der Rechtsgeschäfte vorzüglich
bei den. Untergerichten. Die Ueberháufung
mit Arbeit war der allgemeine Entschuldie
gunssgrund, womite unthätige Beamten ih-
te Verzögerung zu bedecken suchten. Wir
fanden daher nothwendig eine strengere Ge-
schäfts, Kontrolle zu verfügen, um Uns von
der Wirklichkeit dieser angeblichen Ueberhäu-
sung in überjeugen. Im Kriminal Fache
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