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Koͤniglich-Baierisches 
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Regierungsblatt. 
  
XXXXV. Stück. München, Samstag den 21. August 2018. 
  
Allgemeine Verordnung. 
  
(Die milltärischen Strafgeseze betreffend.) 
Wir Maxrximilian Joseph, 
von Gottes Gnaden König von Baiern. 
D. Wir Uns bewogen gefunden haben, 
rücksichtlich der miltrdrischen Dienstes-Ver- 
brechen die bisher bestandenen Kriegsarrikel 
aufzuheben, und einsweilen besondere, den 
jezigen Verhälenissen angemessene Serafgeseze 
zu erlassen, so wollen Wir solche durch das 
Regierungsblatt mit dem Anhange zur allge- 
meinen Kenneniß bringen, daß in den, Art. 
13, 15, 16 und 1½7, bestimmten Fällen die 
Gerichtbarkeit Unserer bürgerlichen Straf, 
gerichte bis auf weiters fuspendirt seye, und 
diejenigen Unserer Unrerthanen, welche sich 
einer der darin ausgedrückten Handlungen 
schuldig machen, den einschlägigen Milicär- 
Gerichten zur Untersuchung und Bestrafung. 
überlassen werden sollen. Zugleich bestimmen 
Wir, daß soferne Unser kommandirender Ge- 
neral, nach der ihm ertheilten Vollmacht, 
eine Stadt in Belagerungsstand erklären, 
oder in einem bestimmten Umereise mit Sus, 
pendirung der bürgerlichen Ordnung das 
Tricgegeso kund machen sollte, die in Un- 
serm Edikte vom 27. Juli 1800 7°) enthal- 
tenen Staats, Berbrechen lediglich durch die 
Kriegsger#chte untersucht und abgeurtheilt 
werden sollen. 
München den 10. August 1813. 
Mar Joseph. 
Graf von Montgelas. Graf Reigersberg. 
Auf kbniglichen allerhbchsten Befehl 
der General-Sekretiär 
von Baumüller. 
  
Armee = Befehle. 
Muͤnchen den 16. August 18153. 
Die bei der Armee zur Bestrafung der ge- 
meinen Verbrechen bis jetzt vorgeschriebene 
peinliche Gerichrsordnung Kaiser Karl des V. 
wird dergestalt aufgehoben, daß das allge- 
meine Strafgesezbuch für das Ke- 
nigreich Batern von dem — im Pro- 
mukgazions-Edikte vom 16. Mai laufenden 
Jahres festgesezten — Zeitpunkte an, und 
nach den darin entchaltenen übrigen Bestim- 
*) NReggebl. 1309. St. LVI. 
(74.) 
S. 1381. et 2cq#:,