Full text: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1815. (10)

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im lezt verflossenen Jahre 4285 Entschei- 
dungen erfolgt, wovon 2917 im Kriminal-- 
und 1368 im Zivil Strafgerichte. 
2) Die Entscheidungen des Kriminal- 
Gerichtes theilen sich in solche, welche nach 
der General Untersuchung erlassen werden, 
und in definitive nach geschlossener Spezial- 
Untersuchung. Jene betragen 1413. Leztere 
1482. 
3) In den Zivil Strafgerichten wurden 
1216 Erkenntnisse in I., und 152 in II. 
Instanz gefällt. 
4) Ausser diesen Vorträgen wurden noch 
257 Correferate abgelegt. 
5) Vorstehende Data zeigen, daß a) 
im Jahre 1813 die Zahl der Kriminal Er- 
kennenisse die des lezten Jahres um 2445 
übertraff, b) faßt der dritte Theil aller Kri- 
minal Fälle zur II. Instanz kommt; undc) 
in Zivil Strafsachen im Durchschnitte nur 
gegen das achte Erkenneniß ein Rechtsmie' 
tel ergriffen wird. 
6) Vorträge über Kassazion der Unter- 
suchung, Ersezungen rc. wurden 2602 er- 
stattet, gerade das Doppelte des Jahres 
1813. 
7) Die öbrigen Arbeiten belaufen sich 
auf ::,vos, nämlich 20333 Kurrentvor- 
trdge, 175 Kommissionen, 800 gutächtliche, 
—— — 
173 
und 635 Remißberichte und 766 Kommu- 
nikate und Korrespondenzen. 
8) Unerledigt waren von den eingelau- 
fenen Akren bei sämelichen Appellazionsge- 
richten am Jahresschluße nur noch §1 vor- 
handen, deren bloß ein einziger gegen das 
Ende des III. Quartals eingekommen war, 
alle übrigen hingegen das Prsenratum des 
IV. hatten. 
Diesen guten Zustand der Rechespflege 
bei den obern Gerichtshöfen des Reiches 
verdankt die Nazion der stets wachenden 
Sorgfalt Seiner Majestät des Königs für 
diesen wichtigen Zweig der Staatsverwal- 
tung, und die Mitglieder der nämlichen 
Gerichtshöfe waren rühmlichst bemüht, durch 
Berhä#igung des lebhaftesten Diensteifers 
den gerechten und wohlwollenden Absichten 
Seiner königlichen Majestät möglichst zu eur- 
sprechen, und sich des allerhöchsten Bei- 
falles würdig zu machen. 
München den 6. März 1815. 
Graf Reigeroberg. 
Durch den Minister 
der General-Sekretär 
von Remmer. 
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