Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1880. (71)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1880.  XXXI

 

 

Datum  Ausgegeben  Nr.  Nr.
bes  zu  Inhalt.  des  des  JSeite.
Gesetzes  2c.]  Berlin.  Stücks.  Gesetzes.
1880.  1880.
10.  Septbr.  1I.  Novbr.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent-  34.  —  366.
-  eignungsrechts  an  die  evangelische  Kirchen-  Nr.  9.

gemeinde  Pinne  im  KRreise  Samter  für  ein
zur  Anlegung  eines  Kirchhofs  erforderliches

Grundstück.
15.  —  19.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungs,  35.  —  373.
rechts  an  den  Kreis  Marienwerder  für  die  Nr.  4.

zum  Ausbau  der  Straßen  1)  von  Marien.
werder  über  Rospitz  nach  Bialken,  2)  von
Marienwerder  nach  Cölmisch-Neuhöfen,
3)  von  Marienwerder  nach  Neuliebenau
und  4)  von  Warmhof  nach  Randen  als
Steinchausscen  erforderlichen  Grundstücke,  sowie
des  Rechts  zur  Erhebung  des  tarifmäßigen
Chausseegeldes  auf  diesen  Straßen.

15.  —  19.  —  Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  35.  —  373.
lautender  Kreisanleibescheine  des  Kreises  Nr.  5.
Marienwerder  im  Betrage  von  1300000
Mark.

16.  —  11.  —  Privileginm  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  34.  —  366.
lautender  Anleihescheie  der  Stadt  Liegnitz  Nr.  10.
zum  Betrage  von  600000  Mark.

19.  —  28.  Oktbr.  Tarif,  nach  welchem  die  Abgaben  für  die  Be-  33.  8739.  359.-361.
nutzung  des  Hafens  bei  Tetenbüllspiecker
im  Kreise  Eiderstedt,  Regierungsbezirk  Schleswig,
  bis  auf  Weiteres  zu  erheben  sind.

19.  —  15.  Dezbr.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent-  36.  —  376.
eignungsrechts  an  den  Schulvorstand  Nr.  2.
von  Warlow,  Kreis  Lublinitz,  bezüglich  eines
zur  Ed  eines  Schulgehöfts  erforderlichen

Grundstücks

19.  —  15.  —  Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  36.  —  376.
lautender  Kreisanleihescheine  des  Kreises  Nr.  3.
Bitburg  im  Betrage  von  130  000  Mark.

20.  —  11.  Novbr.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts  34.  —  366.
zur  Erhebung  des  tarifmäßigen  Chausseegeldes  Nr.  11.

an  den  Kreis  Oberbarnim  auf  der  neu  erbauten
  Chaussee  von  der  Wriezen-Oderbruch-Chaussee
  bei  Wriezen  über  Neukietz,  Neuund
  Altmädewitz  bis  zur  Kreisgrenze  in  der
Richtung  auf  Altreetz.