12. 41
Bei der Aufschlagberechnung bleiben Pfennigbeträge, welche mit zehn nicht theilbar
sind, außer Betracht.
Die Aufschlagerhebung erfolgt in der ersten Hälfte der Monate Januar, April, Juli
und Oktober für den Brennereibetrieb, welcher in den diesen Monaten nächstvorhergehenden
Quartalen stattgefunden hat.
Beträgt die Quartal-Schuldigkeit eines Pflichtigen über 1000 „X, so wird eine
vierteljährige weitere Stundung bewilligt. Eine solche kann auch Pflichtigen, deren Quartal-Schuldigkeit
unter 1000 JX beträgt, auf deren Antrag bewilligt werden.
Die Aufschlagverwaltung ist indeß, wenn besondere Umstände einen Ausfall an der
Aufschlag-Schuldigkeit besorgen lassen, befugt, die sofortige Entrichtung des Aufschlages bei
der Betriebsanmeldung zu verlangen, sowie die nach den Bestimmungen in Abs. 3 und 4
gewährte ordentliche Stundung (Nachborge) außer Wirksamkeit zu setzen, es sei denn, daß
vom Ausschlagpflichtigen eine Seitens der Aufschlagverwaltung als ausreichend anerkannte
Sicherheit bestellt wird. ·
Die exekutive Beitreibung von Rückständen erfolgt nach den Bestimmungen über die
zwangsweise Einbringung der Malzaufschlaggefälle (Art. 18 des Gesetzes über den Malzaufschlag
vom 16. Mai 1868).
Bestellung eines Brennerei-Leiters.
Art. 8.
Brennerei-Inhaber, welche den Betrieb nicht selbst leiten, haben der Aufschlagbehörde
schriftlich eine andere Person anzuzeigen, welche unbeschadet der dem Brennerei-Inhaber
gemäß Art. 7 und 30 auferlegten Haftung in dessen Namen und Austrag handelt.
Aufschlag-Kontrole und Nachschau.
Art. 9.
Die Brennereien unterliegen der besonderen Kontrole der Aufschlagverwältung.
Die Ausschlagbediensteten sind befugt, in den Branntweinbrennereien, sobald dieselben
zum Betriebe angemeldet sind, jederzeit, sonst aber nur von Morgens sechs bis Abends acht