Ar.  180.  415#8

Regierungs-Blatt
für  das
Großherzogtum  Mechlenburg-Schwerin.
Jahrgang  1916.
Ausgegeben  Schwerin,  Dienstag,  den  21.  November  1916.

Inhalt:

II.  Abteilung.  (1)  Bekanntmachung  zur  Ausführung  der  Verordnung  des  Reichskänzlers
vom  4.  November  1916  über  Höchstpreise  für  Zwiebeln.  (2)  Bekanntmachung,
  betreffend  ausländische  Zwiebeln.  (3)  Bekanntmachung,  betreffend
  Absatzverbot  für  Dörrgemüse.  (4)  Bekanntmachung,  betreffend
Verwendung  von  Marmeladen  zur  Branntweinherstellung.  (5)  Bekanntmachung,
  betreffend  Bestandserhebung  von  Werkzeugmaschinen.  (6)  Bekanntmachung,
  betreffend  Kriegsreifeprüfungen  an  den  höheren  Lehranstalten.


II.  Abteilung.

(1)  Bekanntmachung  vom  17.  November  1916  zur  Ausführung  der  Verordnung
  des  Reichskanzlers  vom  4.  November  1916  über  Höchstpreise  fÜr  Zwiebeln.

»  Ausführung  der  Verordnung  des  Reichskanzlers  vom  4.  November  1916
über  Höchstpreise  für  Zwiebeln  —  RGBl.  S.  1257  —  wird  bestimmt:

J.

Jeder  der  zwölf  Aushebungsbezirke  des  Großherzogtums  bildet  einen  Kommunalverband.
  Die  §§  5—11,  12  Abs.  1,  13,  14  und  21  der  Verordnung
vom  29.  Juli  1916  zur  Ausführung  der  Bundesratsverordnung  vom  29.  Juni
1916  über  Brotgetreide  und  Mehl  aus  der  Ernte  1916  —  Rböl.  Nr.  118
—  finden  entsprechende  Anwendung.  Vorstand  des  Kommunalverbandes  ist  die
Kreisbehörde  für  Volksernährung.

Der  Begriff  der  Gemeinde  bestimmt  sich  nach  den  Gemeindeverfassungen;
nach  diesen  bestimmt  sich  auch,  wer  als  Gemeindevorstand  anzusehen  ist.  Als
Gemeinden  gelten  auch  Gutsbezirke;  Vorstand  ist  die  Ortsobrigkeit.

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