1046  Nr.  196.  1915.

81.
Inkrafttreten  der  Anordnungen.

Die  Anordnungen  dieser  Bekanntmachung  treten  mit  Beginn  des  7.  Dezember
1915  in  Kraft.

8  2.

Von  der  Bekanntmachung  betroffene  Gegenstände.

Von  dieser  Bekanntmachung  betroffen  sind:  Baumwolle,  Baumwollabgänge,  von
den  Baumwollabfällen  Stripse  und  Kämmlinge  (Peigneuses  und  Combers)  und  Baumwollgespinste;
  andere  Baumwollabfälle  sowie  Kunstbaumwolle  nur  gemäß  §  6.

Unter  Baumwollabgängen  im  Sinne  dieser  Bekanntmachung  werden  nur  die  im
Spinnverfahren  anfallenden  sogenannten  Spinnwickel,  die  Abgänge  von  den  Cardenbändern
  und  Vorgarnfäden  verstanden.

Unberührt  durch  die  Anordnungen  dieser  Bekanntmachung,  abgesehen  von  der  Bestimmung
  des  §  6,  bleiben  diejenigen  Mengen  von  Baumwolle,  Baumwollabgängen,
Baumwollabfällen  und  Kunstbaumwolle,  welche  nach  dem  15.  Juni  1915  aus  dem  Ausland
  (nicht  Zollausland)  nach  Deutschland  eingeführt  worden  sind,  und  die  aus  ihnen
hergestellten  Baumwollgespinste.  Die  von  der  deutschen  Heeresmacht  besetzten  Gebiete
gelten  nicht  als  Ausland  im  Sinne  dieser  Anordnung.

§*  3.
Beschlagnahme  von  Rohstoffen.
Die  im  §  2  bezeichneten  Gegenstände  werden  hiermit  beschla  gn  ahmt.
Trotz  der  Beschlagnahme  ist  die  Veräußerung  und  Verarbeitung

von  Baumwollabfällen  (mit  Ausnahme  von  Stripsen  und  Kämmlingen)  sowie  von
keaskeiumwall  gestattet;  jedoch  unterliegt  ihre  Verarbeitung  der  Arbeitseinschränkung
e

·  Die  Veräußerung  von  Baumwolle,  Baumwollabgängen,  Stripsen  und  Kämmlingen
  ist  nur  von  Selbstverarbeitern  an  Selbstverarbeiter  gestattet.

I

Wer  vorsätzlich  die  Auskunft,  zu  der  er  auf  Grund  dieser  Verordnung  verpflichtet  ist,  nicht  in
der  gesetzten  Frist  erteilt  oder  unrichtige  oder  unvollständige  Angaben  macht,  wird  mit
Gefängnis  bis  zu  sechs  Monaten  oder  mit  Geldstrafe  bis  zu  zehntausend  Mark  bestraft.
Auch  können  Vorräte,  die  verschwiegen  sind,  im  Urteil  für  dem  Staat  verfallen  erklärt
werden.  Ebenso  wird  bestraft,  wer  vorsätzlich  die  vorgeschriebenen  Lagerbücher  einzurichten
  und  zu  führen  unterläßt.

Wer  fahrlässig  die  Auskunft,  zu  der  er  auf  Grund  dieser  Verordnung  verpflichtet  ist,  nicht
in  der  Frlebten  Frist  erteilt  oder  unrichtige  oder  unvollständige  Angaben  macht,  wird
mit  Geldstrafe  bis  zu  dreitausend  Mark  oder  im  Unvermögensfalle  mit  Gefängnis  bis
zu  sechs  Monaten  bestraft.  Ebenso  wird  bestraft,  wer  fahrlässig  die  vorgeschriebenen
Lagerbücher  einzurichten  und  zu  führen  unterläßt.