Bauwerke.
1368 Nr. 189 1917.
der Bekanntmachung über die Sicherstellung von Kriegsbedarf in der Fassung vom
26. April 1917 (Röl. S. 376) und jede Zuwiderhandlung gegen die Meldedflicht
nach § 5°) der Bekanntmachung über die Auskunftspflicht vom 12. Juli 1917 (RGl.
S. 604) bestraft wird. Auch kann der Betrieb des Handelsgewerbes gemäß der Be-
kanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. Sep-
tember 1915 (RGBl. S. 603) untersagt werden.
81.
Von der Bekanntmachung betroffene Gegenstände.
Von dieser Bekanntmachung werden betroffen:
sämtliche vorhandenen und neuerzeugten Mengen an Stab-, Form= und
„Moniereisen, Stab= und Formstahl, Blechen und Röhren aus Eisen und
Stahl, Grauguß, Temperguß, Stahlguß.
8 2.
Beschlagnahme.
Die Vorräte an den von der Bekanntmachung betroffenen Gegenständen (F§ 1)
werden hiermit beschlagnahmt.
Trotz der Beschlagnahme ist jedoch die Verwendung der beschlagnahmten Gegen-
stände, sowie die Verfügung über sie allgemein gestattet, sofern sie nicht durch die nach-
stehenden Anordnungen verboten ist.
*l 3.
Melbepflicht.
Die von dieser Bekanntmachung betroffenen Gegenstände unterliegen einer
Meldepflicht. ·
§4.
Verbot der Verwendung für Bauwerle.
Verboten ist jede Verwendung von Stab-, Form= und Moniereisen bei Neu-, Er-
weiterungs= und Umbauten von Bauwerken. Auf die Verwendung für Brücken unter
Eisenbahngleisen und für laufende Unterhaltungsarbeiten in Bergwerksbetrieben findet
dieses Verbot keine Anwendung.
) Wer vorsätzlich die Auskunft, zu der er auf Grund dieser Bekanntmachung verpflichtet
ist, nicht in der gesetzten Frist erteilt oder wissentlich unrichtige oder unvollständige Angaben macht,
oder wer vorsätzlich die Einsicht in die Gesächftsbriefe oder Geschäftsbücher oder die Besichtigung
oder Untersuchung der Betriebseinrichtungen oder Räume verweigert, oder wer vorsätzlich die vor-
geschriebenen Logerher einnrichten oder zu führen unterläßt, wird mit Gesänanis bis zu sechs
Monaten und mit Geldstrafe bis zu 10 000 F— oder mit einer dieser Strafen bestraft; auch können
Vorräte. die verschwiegen worden sind, im Urteile als dem Staate verfallen erklärt werden, ohne
Unterschied, ob sie dem Auskunftspflichtigen gehören oder nicht. .
»WerfahrlasstgdiunskunfhzubetetaufGrunddieserBelanntmachungvekhflichtet ist,
nicht in der gesenten Frist erteilt oder unrichtige oder unvollständige Angaben macht, oder wer fahr-
lässig die vorgeschriebenen Lagerbücher einzurichten oder zu führen unterläßt, wird mit Geldstrafe
bis zu 3000 Mark bestraft.
