Königlich-Regier
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Baierisches
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ngsblatt.
XXIII. Stuͤck. Muͤnchen,
Samstag den 11. April 1812,
Allgemeine Verordnungen.
(Die Konkurrenz der durch Brand verungläckten
Unterthanen zu den ordentlichen Gemeinde-Umlagen
betreffend.)
Wir Maximilian Joseph,
don Gottes Gnaden König von Baiern.
Wie haben, auf die an Uns allerunterthänigst
gestellte Anfrage: ob die, in der Brandversicherungs,
Ordnung vom 33. Jan. 1811,
Art. a., den beschädigten Miegliedern der
allgemeinen Brandversscherungs, Anstalt zugesicherten
Nachldsse und Freijahre sich auch auf
die Konkurrenz zu den ordentlichen Gemeinde:
Umlagen erstrecke? allergnädigst beschlossen,
und verordnen hiemit, daß, nach der Analogie
der Art. 15. und 25. der allerhöchsten
Verordnung vom 6. Februar laufenden Jahrs
über die GemeindeF Umlagen, und bei dem
ebwaltenden ganz gleichen Motiven, den verunglückten
Theilnehmern der gedachren Anstalt
die Befreung von der Konkurrenz zu diesen
Umlagen in eben dem Matßze zu starten kommen
solle, in welckum solche rücksichrlich der
direkten Staatsauflagen, für jeden einzelnen
Fall bewilligt wird.
Diese Unsere allerhöchste Snrschliessung
wird durch das allgemeine Regierungsblas
öffentlich bekannt gemacht.
München den 1. Aprll 181a.
Max Josepph.
Graf von Monegelas.
Auf kdniglichen allerhbchsten Befehlt
der General- Sekretaͤr
F. Kobell.
(Die Verpflichtungs-Formel fuͤr die Rechtspraktikanten
bei den Landgerichten betreffend.)
Wir Maximilian Joseph,
von Gottes Gnaden König von Baiern.
Dammt die Beeldigung der Rechtsprakitkanten
bei den bandgerichten hinsichtlich ihrer
Verwendung in Justizgeschäften gleichförmig
geschehe, haben Wr nach Vernehmung U#-—
sers Ober-Appellarionsgerichts folgende Verpflichtungsformel,
welche hiemit zur allgemeinen
Nachachtung bekannt gemacht wird, genehmiget.
München den 2:. April 131a.
Max Joseph.
Graf Reigersberg.
Auf königlichen allerhdchsten Befehl
der Gencral-Sekretir
Nemmer.
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