Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1918 (5)

Nr.  50.  1918.  363

C.  Den  unverheirateten  Geistlichen  mit  einem  Diensteinkommen  von
mehr  als  6000  J/  und  den  verheirateten  Geistlichen  mit  einem
Diensteinkommen  von  mehr  als  10  500  A  sind  die  laufenden  Kriegsteuerungszulagen
  bis  zur  Erreichung  desjenigen  laufenden  jährlichen
Gesamtbetrags  an  Gehalt  und  Kriegsteuerungszulagen  zu  gewähren,
den  sie  erhalten  würden,  wenn  sie  6000  JA  bezw.  10  500  (X  Diensteinkommen
  bezögen.

II.  Die  emeritierten  Geistlichen  (Pastoren  und  Hilfsprediger)  —  einerlei,
ob  verheiratet  oder  nicht  —  bei  einem  Ruhegehalt  bis  zu  6000  jährlich
300  M.

§2.

Auf  die  den  Geistlichen  nach  §  1  zustehenden  Zulagen  ist  der  Mehrwert
der  in  den  §§  2  bis  5  der  Bekanntmachung  vom  8.  Februar  1906,  betreffend
die  Grundsätze  für  die  Veranschlagung  des  Stelleneinkommens  der  evangelischlutherischen
  Pfarren  (Rbl.  Nr.  5)  aufgeführten  Naturalien  mit  50  0  des  veranschlagten
  Naturalwertes  anzurechnen,  wenn  und  insoweit  am  1.  August  1914
die  Dienstländereien  (§  2)  vom  Pfarrinhaber  selbst  bewirtschaftet  wurden  und
derselbe  berechtigt  war,  die  Weide  und  sonstige  Gerechtigkeiten  (§  3)  sowie  die
Naturalien  der  §§  4  und  5  in  natura  zu  nutzen  bezw.  deren  Lieferung  in
natura  zu  verlangen.  Das  Gleiche  gilt  für  den  Fall,  daß  die  Dienstländereien
am  1.  August  1914  bereits  verpachtet  oder  vererbpachtet  waren,  nach  dem
1.  August  1914  aber  eine  Erhöhung  des  Ertrages  der  Pacht  oder  der  Erbpacht
eingetreten  ist;  bleibt  jedoch  dieser  Mehrertrag  unter  50  %  des  veranschlagten
Naturalwertes,  so  kommt  nur  noch  der  tatsächliche  Mehrertrag  zur  Anrechnung.

Der  hiernach  zur  Anrechnung  kommende  Betrag  ist  in  vollen  Mark  nach
unten  abzurunden.

In  Zweifelsfällen  entscheidet  das  Ministerium,  Abteilung  für  geistliche  Angelegenheiten,
  im  Einvernehmen  mit  dem  Oberkirchenrat.

83.

Die  Bestimmungen  unter  Ziffer  13  bis  5  und  9  der  Bekanntmachung  vom
25.  September  1917,  betreffend  die  Gewährung  laufender  Kriegsteuerungszulagen
  an  Beamte  usw.  (Rbl.  Nr.  167),  finden  entsprechende  Anwendung,
ebenso  wegen  der  zum  Heeresdienst  einberufenen  Geistlichen  die  Bestimmungen
der  Bekanntmachung  vom  20.  Dezember  1917,  betreffend  die  Gewährung  der
laufenden  Kriegsbeihilfen  und  Kriegsteuerungszulagen  an  die  beim  Heere  usw.
Dienst  tuenden  Beamten  usw.  (Rbl.  Nr.  222).