Nr.  58.  1918.  407

lunftspflicht  vom  12.  Juli  1917  (RGBl.  S.  60)  bestraft  wird.  Auch  kann  der  Betrieb
des  Handelsgewerbes  gemäß  der  Bekanntmachung  zur  Fernhaltung  unzuverlässiger
Personen  vom  Handel  vom  23.  September  1915  (RGBl.  S.  603)  untersagt  werden.

5  1.
Durchführung  der  Bekanntmachung.

Mit  der  Durchführung  dieser  Bekanntmachung  werden  dieselben  Behörden  beauftragt,
  denen  bereits  die  Durchführung  der  Bekanntmachung  Mc.  1/3.  17.  K.  R.  A.  vom
20.  Juni  1917,  betreffend  Beschlagnahme  und  freiwillige  Ablieferung  von  Einrichtungsgegenständen
  aus  Kupfer  und  Kupferlegierungen  (Messing,  Rotguß,  Tombak,  Bronze),

übertragen  worden  ist.

Die  Metall-Mobilmachungsstelle  hat  das  Einspruchsrecht  gegen  Anordnungen  der
beauftragten  Behörden  und  die  Entscheidung  in  strittigen  Fällen,  die  sich  bei  Ausführung
  der  Bekanntmachung  zwischen  den  Betroffenen  und  den  beauftragten  Behörden
ergeben.

8  2.

Betroffene  Personen,  Betriebe  usw.
Von  der  Bekanntmachung  werden  betroffen:
alle  Besitzer  (natürliche  und  juristische  Personen,  einschließlich  öffentlichrechtliche
  Körperschaften  und  Verbände),  auch  Erzeuger  und  Händler  der
von  dieser  Bekanntmachung  betroffenen  Gegenstände  (§  3).
Demgemäß  fällt  auch  der  kirchliche,  stiftische,  kommunale,  Reichs=  oder  Staatsbesitz
  unter  diese  Bekanntmachung.
§  3.

Betroffene  Gegenstände.
Von  der  Bekanntmachung  werden  betroffen:
a)  die  unten  aufgeführten,  aus  Kupfer,  Kupferlegierungen,  Nickel,  Nickellegiern
gen,  Aluminium  und  Zinn  bestehenden  Gegenstände.

Lfd.  Nr.  Reihe  I.

1.  Ablagen  für  Kleider.

2.  Aschenbecher,  Aschenteller  und  Zigarrenablagen,  ausgenommen  in  Haushaltungen.

3.  Aushängeschilder  und  Wahrzeichen  der  Handwerker  und  Geschäfte:  Becken  der
Barbiere,  Brezeln,  Brillen,  Butterkugeln,  Gasthofabzeichen,  Handschuhe,  Hüte,
Kessel  der  Kupferschmiede,  Operngläser,  Schirme,  Schlächterhaken,  Schlüssel,
Schutzmarken,  Stiefel,  Warenzeichen,  Zuckerhüte.

4.  Bekleidungen  der  Heizkörper  von  Zentralheizungsanlagen.

5.  Briefbeschwerer,  fabrikmäßig  hergestellte.  Ausgenommen  sind  solche,  bei  denen
nur  ein  geringer  Teil  aus  beschlagnahmtem  Material  besteht.

6.  Briefkastenschilder,  Briefeinwürfe,  soweit  diese  selbst  nicht  eingemauert  sind.  Ausgenommen
  sind  Einrichtungen  der  öffentlichen  Postanstalten.  Diese  werden  durch
Sondermaßnahmen  erfaßt.

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