Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1918 (5)

Nr.  97.  1918.  755

Stellv.  Generalkommando  IX.  Armeekorps.
Abt.  Abw.  J.  Nr.  21  503/I.
Altona,  den  23.  Mai  1918.
Betr.  Anmeldepflicht  für  Ausländer.
(K.  V.  vom  7.  Juni  1915  Nr.  1389.)

Die  unter  dem  23.  August  1916  Abt.  Abw.  Nr.  5389  zu  §  2  der  Korpsverordnung
vom  7.  Juni  1915  Nr.  1389  getroffene  Auslegung  wird  hiermit  aufgehoben.

Die  Vorschrift  ist  streng  dahin  auszulegen,  daß  jedes  Verlassen  des  Aufenthaltsortes

  —  auch  unter  24  Stunden,  sowie  ohne  übernachtung  —  bei  der  Ortspolizeibehörde

  zu  melden  ist.
Abwehr-Abteilung  1.
(Unterschrift),  Major.

(4)  Bekanntmachung  vom  30.  Mai  1918,  betreffend  die  Beiträge  zur  Kasse  der
Israelitischen  Landesgemeinde  für  das  Beitragsjahr  1.  Juli  1918/19.

Auf  Grund  der  §§  2  und  6  der  Verordnung  vom  8.  Juli  1911,  betreffend
die  Beiträge  zur  Kasse  der  Israelitischen  Landesgemeinde  (Rbl.  1911  Nr.  30),
macht  das  unterzeichnete  Ministerium  hierdurch  bekannt,  daß  die  Ortsobrigkeiten
  für  die  Kasse  der  Israelitischen  Landesgemeinde  (vgl.  Absatz  1  der  Bekanntmachung
  vom  13.  Juli  1911  und  die  Bekanntmachung  vom  11.  Dezember
  1911,  Rbl.  Amtl.  Beil.  Nr.  66  und  122)  von  den  Angehörigen  der
Gemeinde  8  (acht)  vom  Hundert  des  Betrages  zu  erheben  haben,  den  diese  als
Einkommensteuer  nach  Maßgabe  des  Gesetzes  vom  6:  Mai  1913  (Rbl.  1913
Nr.  24)  für  das  Halbjahr  1.  Juli/Z1.  Dezember  1918  im  Oktober  d.  Is.  nach
dem  Edikt  vom  14.  Februar  d.  Is.  (Rbl.  1918  Nr.  34)  zu  zahlen  schuldig  sind.
Schwerin,  den  30.  Mai  1918.

Großherzoglich  Mecklenburgisches  Ministerium,  Abteilung  für
geistliche  Angelegenheiten.
Im  Auftrage:  Krause.